Grüne rügen Äußerungen von SPD-Staatssekretär

Bei Künast tanzt die Maus auf dem Tisch

Jörg Michel
2 Min

BERLIN, 12. September. Die Grünen wollen ungeachtet kritischer Stimmen in der SPD an einer Neuausrichtung der Agrarpolitik festhalten. "Die Agrarwende bleibt ein zentrales Ziel von Rot-Grün", sagte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer der Berliner Zeitung. Die Bürger erwarteten, dass sich Rot-Grün nicht nur dann für gesunde Nahrungsmittel einsetze, wenn es gerade einen Lebensmittelskandal gebe.Bütikofer wies damit Äußerungen von Agrar-Staatssekretär Gerald Thalheim (SPD) zurück. Dieser war in einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung von der von Landwirtschaftsminiterin Renate Künast (Grüne) vorangetriebenen Agrarwende abgerückt und hatte betont, diese werde für die Bundessregierung in der Landwirtschaftpolitik in Zukunft nicht mehr Thema Nummer Eins sein. Zugleich hatte er Subventionen für die Öko-Landwirtschaft in Frage gestellt. Zwar rückte Thalheim später von den Zitaten ab und betonte, er sei falsch wieder gegeben worden. Das Ministerium distanzierte sich aber von seinem Staatsekretär und stellte klar, dieser gebe nicht die Politik des Ministeriums wieder. Künast selbst hält sich zurzeit auf dem WTO-Gipfel in Cancun auf. Grünen-Chef Bütikofer sagte dazu: "Ist die Katze aus dem Haus, tanzt die Maus auf dem Tisch." Intern wurde nicht ausgeschlossen, dass Thalheim nach der Rückkehr Künasts seinen Hut nehmen muss. Auch der Vizechef der SPD-Fraktion, Michael Müller, distanzierte sich von Thalheim. "Bei den Äußerungen handelt es sich um einen Alleingang", sagte Müller dieser Zeitung. Die Mehrheit seiner Fraktion stehe hinter Künast. Er räumte aber ein, dass es auch kritische Stimmen gebe, besonders aus dem Osten. Thalheim stammt aus Sachsen.

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