Grüner verteidigt Reform

Fischer taucht wieder auf

Jörg Michel
2 Min

BERLIN, 25. August. Als Regierungssprecher Bela Anda nach Joschka Fischer gefragt wurde, äußerte er sich zurückhaltend. Er sei sich sicher, sagte Anda am Mittwochnachmittag, dass sich der Außenminister in die Debatte um die Arbeitsmarktreformen einbringen werde. Fischer habe wie jeder Minister das Recht, einmal im Jahr Urlaub zu machen, ohne dabei täglich Interviews geben zu müssen. Fast schien es, als wusste Anda zu diesem Zeitpunkt schon, dass die Zurückhaltung des Außenministers bald vorbei sein würde.Ein paar Stunden später war es dann soweit. Um kurz nach vier liefen die ersten Meldungen über den Nachrichtenticker. Er nehme die Ängste der Menschen sehr ernst, sagte Fischer dem Tagesspiegel. Doch diese Ängste könnten ausgeräumt werden. Hartz IV werde keine Verarmung hervorrufen. Und im Übrigen sei es absurd, wenn man den Grünen vorwerfe, sie würden keine Verantwortung für die Sozialreformen übernehmen, so Fischer. Reaktion auf Ringstorff?Ob der Außenminister damit auch den Schweriner Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) gemeint hat? Ringstorff hatte Fischer am selben Tag als erster prominenter SPD-Politiker aufgefordert, sich stärker in die innenpolitische Debatte einzuschalten. Während der Kanzler die Reformen den Menschen immer wieder erkläre, sei Fischer total abgetaucht, so die Kritik des SPD-Politikers in dieser Zeitung. Im Umfeld des Außenministers hieß es später, Fischers Interview sei schon länger geplant gewesen und habe mit der Kritik aus der SPD nichts zu tun. Die Botschaft des Tages lautete jedenfalls: Fischer ist zurück in der Innenpolitik. Fischers Parteifreunde von den Grünen hatten zuvor die Kritik am mangelnden Engagement des Außenministers bereits klar zurückgewiesen. "Die Leistungen von Herrn Ringstorff, insbesondere bei der Domestizierung seines populistisch verlogenen Koalitionspartners, sind nicht so beeindruckend, dass er der Bundespolitik Ratschläge geben müsste", sagte Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer dieser Zeitung. Ähnlich hatte sich auch die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Krista Sager, geäußert. Ringstorff solle sich stärker mit der PDS auseinander setzen, als verzweifelt nach dem Außenminister zu rufen, so Sager.

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