Kürzungen

Wieder mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher

Die Gründe für die Leistungskürzungen sind unterschiedlich.

BLZ
2 Min
Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die von Sanktionen betroffen sind, ist gestiegen.

Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die von Sanktionen betroffen sind, ist gestiegen.

© dpa

Die Zahl der von Sanktionen betroffenen Hartz-IV-Bezieher ist einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr wieder gestiegen. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesregierung berichteten, waren 2016 durch Entscheidungen der Jobcenter im Durchschnitt monatlich 134.390 Bezieher von Hartz IV mit Sanktionen belegt. Im Vorjahr waren es demnach noch 131.520.

Der Großteil der Sanktionen wird wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen - etwa wenn die Bezieher unentschuldigt einen Termin beim Jobcenter verstreichen lassen. Häufig kommt es auch zu Sanktionen, weil eine Arbeitsstelle oder ein Ausbildungsplatz nicht angetreten wurde.

Die Zahlen gehen auf eine Anfrage der Linke-Vorsitzenden Katja Kipping an die Bundesregierung zurück. Aus der Antwort der Regierung gehe auch hervor, dass in jedem dritten von den Leistungskürzungen betroffenen Haushalt Kinder lebten. Auch diese Zahl sei um 1700 auf 44.400 im Monatsdurchschnitt gestiegen, berichteten die Zeitungen.

Widersprüche erfolgreich

Die Regierungszahlen zeigten zudem, dass Widersprüche gegen die Leistungskürzungen in vielen Fällen erfolgreich seien: Von 50.805 Widersprüchen wurde 18.667 ganz oder teilweise stattgegeben, was einer Erfolgsquote von 37 Prozent entspricht, wie die Zeitungen schreiben.

Ähnliche Zahlen wurden demnach schon für 2014 gemeldet. Auch fast 38 Prozent der 5485 Klagen gegen Sanktionen sei mindestens teilweise stattgegeben worden. (afp, dpa)

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