Hassemer, Haase und Nagel verlassen Parlament

Polit-Prominenz tritt nicht mehr zur Wahl an

Christine Richter
2 Min

Nachdem die Nominierungen der Parteien für die Abgeordnetenhauswahlen weitgehend abgeschlossen sind, steht fest, daß viele bekannte und langjährige Politiker nach der Wahl am 10. Oktober nicht mehr ins Parlament zurückkehren werden. Vor allem in der künftigen CDU- und der SPD-Fraktion steht ein umfassender Personalaustausch bevor: Von den derzeit 87 CDU-Abgeordneten treten 37 nicht mehr zur Wahl an, bei der SPD kandidieren 22 von 55 Parlamentarier nicht mehr. Dem Abgeordnetenhaus kehrt der ehemalige Umweltsenator und jetzige Chef der Marketing-Gesellschaft "Partner für Berlin", Volker Hassemer (CDU), nach 20 Jahren den Rücken. Auch Parlamentspräsident Herwig Haase, Bausenator Jürgen Klemann, Ex-Innensenator Dieter Heckelmann, der Alterspräsident des Parlaments, Klaus Franke (alle CDU), der seit 1964 im Abgeordnetenhaus saß, scheiden freiwillig aus. Nach 26 Jahren Abgeordneten-Dasein kehrt auch Dieter Biewald, lange Zeit im SFB-Rundfunkrat, nicht mehr zurück. Die SPD-Fraktion muß von Oktober an auf Ex-Bausenator Wolfgang Nagel verzichten, der sich nicht mehr um ein Mandat beworben hat. Dies gilt auch für Vize-Parlamentspräsidentin Marianne Brinckmeier (SPD), die nach 20 Jahren Abgeordnetenhaus-Tätigkeit ausscheidet. Von Oktober an sind auch die Abgeordneten Nikolaus Sander, der sich in der Kulturpolitik einen Namen gemacht hat, die verkehrspolitische Sprecherin Käthe Zillbach und der Hochschul-Experte Bert Flemming nicht mehr dabei. Die Parteilinke Gerlinde Schermer wurde im Wahlkreis Friedrichshain nicht mehr nominiert.Freiwillig auf ein Mandat haben bei den Bündnisgrünen bislang nur die fünf Abgeordneten Riza Baran, Judith Demba, Michael Haberkorn, Anselm Lange und Arnold Krause verzichtet. Da die Kandidaten-Nominierung erst am 28. und 29. Mai abgeschlossen wird, ist noch offen, wer von den bisherigen Abgeordneten ausscheiden muß. Ex-Schulsenatorin Sibylle Volkholz, aber auch die Ost-Berliner Abgeordneten Vollrad Kuhn und Dietmar Volk müssen um einen sicheren Listenplatz kämpfen. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden Ismail Kosan und die Parteilinke Ida Schillen nicht mehr nominiert, heißt es bei den Grünen. Die PDS-Fraktion muß künftig auf die Abgeordneten Dagmar Pohle, Elke Herer, Elke Baum und Edith Udhardt verzichten. Sie scheiden freiwillig aus, alle anderen 30 Parlamentarier wollen wiederkommen. Die Nominierungen dauern bis Ende Mai.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner