Tempodrom: Strieder muss sich erklären

Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) muss heute dem Abgeordnetenhaus über die scharfe Kritik des Rechnungshofes an der finanziellen Unterstützung für das Tempodrom im Jahr 2002 Auskunft geben. Der Hauptausschuss trifft sich am Abend zu einer Sondersitzung, nachdem Strieder am Mittwoch nicht zur regulären Sitzung erschienen war.Der Rechnungshof hatte in einem Bericht fest gestellt, dass die Zahlung von 1,74 Millionen Euro an das Tempodrom rechtswidrig gewesen war. Die Investitionsbank Berlin (IBB) hatte diese Summe im Herbst vergangenen Jahres im Auftrag des Landes Berlin überwiesen. Strieder sei dafür die treibende Kraft gewesen, so der Rechnungshof. Die CDU-Fraktion stellte inzwischen Strafanzeige gegen Strieder wegen des Verdachts der Untreue und einer möglichen Konkursverschleppung. Strieder wies die Kritik des Rechnungshofes am Donnerstag im Parlament zurück. Der IBB-Ausschuss habe die Zahlung beschlossen, er habe dies nicht angewiesen, sagte der SPD-Politiker. Außerdem habe der Rechnungshof im Jahr 2002 fest gestellt, dass die Finanzhilfe "das Richtige" gewesen sei. "Warum der Sponsoring-Vertrag nun rechtswidrig sein soll, muss der Rechnungshof erklären", sagte er. (cri.)