Heide Simonis über das tumultartige Ende der großen Koalition in Kiel

"Dickköpfig und krawallig"

Damir Fras
4 Min

Frau Simonis, wie oft hat es Sie in den vergangenen Tagen geschaudert, als Sie daran dachten, wie wahltaktisch ungeschickt sich Ihre SPD in Schleswig-Holstein verhält?Ich finde, das kann man nicht wahltaktisch ungeschickt nennen. Es ist nicht die SPD, die Neuwahlen will. Es ist der Herr Ministerpräsident, der keine Konflikte austragen kann und deswegen Neuwahlen anstrebt.Nach den jüngsten Umfragen steht der SPD aber eine gewaltige Wahlschlappe bevor. Sich in einer solchen Situation aus der Koalition drängen zu lassen, ist doch nicht geschickt.Das mit der Wahlniederlage wollen wir erst einmal sehen. Im Wahlkampf wird es Gott sei Dank nicht mehr nur um diese leidigen Zänkereien der letzten Zeit gehen, sondern auch um Themen: Atomkraftwerk Krümmel, Kindertagesstätten, Schulunterricht.Ist die SPD Carstensen in die Falle getappt? Es scheint, er wolle sich schnell wiederwählen lassen, bevor neue Details zur Affäre um die HSH Nordbank öffentlich werden.Ich weiß nicht, ob das eine Falle ist. Es ist auf jeden Fall eine kühl kalkulierte Sache. SPD und CDU haben in den letzten Monaten keine schlechte Arbeit geleistet. Doch jetzt sagt Carstensen plötzlich: Mit euch will ich nicht mehr. Und dann setzt er auch noch die vier SPD-Landesminister auf schäbige Art und Weise vor die Tür. So etwas tut man nicht.Darf ein Ministerpräsident, der seinem Landesparlament die ganze Wahrheit um die Sonderzahlung an den Chef der HSH Nordbank vorenthalten hat, noch einmal als Spitzenkandidat antreten?Ich kann Carstensen davon nicht abhalten, das müssen schon die Wählerinnen und Wähler tun. Es geht um ein grundsätzliches Problem, das die Leute wahnsinnig aufregt: Banker, die Milliarden in den Sand gesetzt haben, bekommen noch Vergütungen in Millionenhöhe. Und dann behauptet Carstensen, das sei mit der SPD abgestimmt gewesen. Das war es aber nicht.Wäre ein Rücktritt Carstensens mit anschließenden Neuwahlen politisch sauberer gewesen?Natürlich. Aber Carstensen hat das immer abgelehnt. Er wollte, dass sich der Landtag auflöst, damit nichts an ihm hängen bleibt. Es hat aber keinen Zweck mehr, darüber zu sinnieren, wie es hätte besser laufen können. Ich behaupte nur: Die ganze Angelegenheit ist kühl kalkuliert.Ihr Amtsvorgänger Björn Engholm musste 1993 zurücktreten, weil ihm eine Falschaussage in der Barschel-Affäre vorgeworfen wurde. Nun ist Carstensen im Fall der HSH Nordbank kreativ mit der Wahrheit umgegangen. Ein Rücktrittsgrund?Björn Engholm hat Konsequenzen gezogen, die ich für richtig halte. Carstensen hat das eben nicht getan.Carstensen macht SPD-Landeschef Ralf Stegner für das Ende der großen Koalition in Kiel verantwortlich. Stegner bezichtigt Carstensen der Lüge. Wer hat Recht?Diese Auseinandersetzung macht Wählerinnen und Wähler wütend. Viele werden deswegen nicht zur Wahl gehen, weil sie sagen: Die sind doch alle gleich.Carstensen gilt als konfliktscheu, Stegner liebt die Provokation. Hätte der SPD-Parteichef ein wenig mehr Zurückhaltung üben sollen?Ich glaube nicht, dass so etwas die Koalition gerettet hätte. Carstensen wollte raus aus der Koalition. Ich glaube übrigens, dass Einzelne nicht ganze Koalitionen aushebeln können, selbst wenn sie sich noch so spinnefeind sind. Eines ist aber sicher: Carstensen kann keine Konflikte aushalten. Da wird er grantig und dann beißt er - wie wir jetzt gesehen haben - zurück.Aber Carstensen hätte doch von Stegner auch weniger Bisse erwarten können.Björn Engholm und ich haben Ralf Stegner vor etwa einem Jahr gesagt: Du musst Dich um eine etwas nettere Ausstrahlung bemühen. Lächle. Und versuche auch einmal daran zu denken, dass andere Menschen nicht so schnell denken können wie Du. Das gibt Missverständnisse, denen man aus dem Weg gehen kann.Hat er den Rat befolgt?Ich denke schon. Er lächelt nicht jeden Tag von morgens bis abends, aber er lächelt.Warum folgt in Schleswig-Holstein eine Regierungskrise der anderen?Das ist eine lange Geschichte. Sie fängt an mit dem strengen Regime von Stoltenberg, der Kontakte seiner CDU mit der SPD nicht wünschte. Dann kommt die schreckliche Geschichte mit Barschel. Dann ist mein Vorgänger zurückgetreten. Dann werde ich nicht wiedergewählt. Und jetzt das Schauspiel, das wir gerade erleben. Das ist eine einzige Ansammlung von Schreckensmeldungen, der neue Schreckensmeldungen folgen. Und immer sind das fürchterliche Geschichten, die die Republik zum Beben bringen.Liegt das an den Menschen in Schleswig-Holstein oder an der besonderen Qualität der Politiker in Schleswig-Holstein?Ich habe neulich gelesen, dass die Schleswig-Holsteiner so dickköpfig und krawallig sind, dass man sie immerzu schütteln könnte. Und deswegen glaubt mancher Politiker, er könne unbemerkt machen, was er will.Das Gespräch führte Damir Fras.------------------------------Foto: Heide Simonis war von 1993 bis 2005 Ministerpräsidentin in Schleswig-Holstein. Am 17. März 2005 konnte Simonis in vier Wahlgängen die erforderliche Mehrheit der Stimmen für ihre Wiederwahl nicht erreichen. Ein unbekannter SPD-Abgeordneter verweigerte ihr seine Stimme, ohne sich zu erkennen zu geben. Simonis trat nicht noch einmal an, und Peter Harry Carstensen wurde dann am 27. April 2005 im fünften Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt.

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