Künstler protestieren gegen NPD

Die Kritik an der für Sonnabend geplanten NPD-Demonstration nimmt zu. Kirchen- und Gewerkschaftsvertreter, PDS, Grüne sowie Vertreter der Liga für Menschenrechte und des Türkischen Bundes rufen zu einer "Lesung gegen Rechts" auf, um gegen den Aufmarsch der NPD unter dem Brandenburger Tor zu protestieren. In der SPD wird derzeit noch debattiert, ob sie sich an dieser Gegenveranstaltung offiziell beteiligt, die CDU plant eine eigene Protesterklärung gegen den NPD-Aufmarsch. Die Lesung soll am Pariser Platz ab 11 Uhr stattfinden, prominente Künstler wie Freya Klier, Inge Deutschkron, Otto Sander, Volker Braun sollen dort Texte gegen Ausgrenzung und Rassismus vortragen. Nach Informationen der Berliner Zeitung hat der Schriftsteller Christoph Hein seine Teilnahme schon zugesagt.Auch im Senat spielte die NPD-Demo am Dienstag eine Rolle. Wie berichtet, werden zu dem Aufmarsch (Motto: "Arbeit zuerst für Deutsche") rund tausend Teilnehmer erwartet. Arbeitssenatorin Christine Bergmann (SPD) wollte von Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) wissen, ob es rechtlich möglich sei, die NPD-Demo zu verbieten. Dies fordert der SPD-Landesverband und der DGB. Ein Verbot hätte zumindest symbolischen Wert, heißt es. Schönbohm erklärte, daß die geltenden Rechtsvorschriften ein Verbot nicht zuließen, da keine Erkenntnisse auf einen gewalttätigen oder aufrührerischen Verlauf vorlägen. Der Senat werde bei einem Verbot vor Gericht unterliegen. Senatssprecher Andreas Butz sagte, man wolle außerdem vermeiden, daß die NPD mit einer richterlichen Verfügung noch "einen Persilschein" erhalte. Die NPD-Parole bezeichnete Butz als "völligen Blödsinn".Die Polizei verhandelte am Dienstag nochmals mit der NPD über eine andere Route. Heute soll eine Entscheidung fallen. Die Route ist auch umstritten, weil am 20. Juni eine seit langem geplante Großdemonstration linker Gruppen, Kirchen und Gewerkschaften mit rund 100 000 Teilnehmern stattfindet. Auch dieser Sternmarsch führt zum Alex.