Notfalls unbequem

BERLIN, 13. Januar. Manche sagen, Horst Köhler habe einen eigenen Stil als Bundespräsident noch nicht gefunden. Andere sagen, der einstige Kandidat der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel lasse sich von der Opposition instrumentalisieren in deren Auseinandersetzung mit der rot-grünen Bundesregierung. Der sozialdemokratische Innenminister Otto Schily meint vermutlich genau das, wenn er mit dem in dieser Tonlage nur ihm zur Verfügung stehenden mokanten Unterton bemerkt, jeder habe eben seinen eigenen Stil. Viel ist dieser Tage in Berlin die Rede über den Mann, der nun seit gut einem halben Jahr das Staatsoberhaupt der Deutschen ist. Er sei forsch, ist zu hören, er wird als ungeduldig beschrieben, als unberechenbar auch. Niemand weiß aber so recht zu sagen, wofür Horst Köhler nun eigentlich steht. Es gibt nur einen weit verbreiteten Eindruck, dass dieser Bundespräsident sich mehr als frühere und vielleicht sogar über das zuträgliche Maß hinaus einmische in tagespolitische Angelegenheiten. Unbestreitbar ist, dass Köhler genau dies angekündigt hat. Er hat es etwas feiner ausgedrückt, er wolle sich einschalten in den öffentlichen Dialog, hat er im vergangenen Sommer gesagt, und: "Offen will ich sein, notfalls unbequem." Solche Ankündigungen erzeugen Druck, Erwartungsdruck. Köhler muss zeigen, dass er zu seinem Wort steht. Er will sich unterscheiden vom Stil seines Vorgängers Johannes Rau, dem noch immer der Leitspruch "Versöhnen statt Spalten" anhängt, obwohl er gegen Ende seiner Amtszeit zusehends unversöhnlicher wurde gegenüber manchen Zuständen im Land und in der Politik zumal.Was zu beweisen istKöhler muss nun also auch einmal beweisen, dass er unbequem ist. Das aber geht in diesem Amt seit jeher fast immer auf Kosten der Bundesregierung, namentlich auf die des Bundeskanzlers. Er ist als der starke Mann mit der Richtlinienkompetenz so etwas wie die natürliche Reibungsfläche für ein Staatsoberhaupt, welches zeigen möchte, dass es doch über mehr Macht als nur die der Rede verfügt.Horst Köhler ist so ein Staatsoberhaupt. Er pflegt ein Bild des eher beherzten Zupackers als das des präsidialen Bedenkenträgers. Er hat schon gemerkt, dass die Rede aus seinem Munde nicht eine so scharfe Waffe ist, wie manch rhetorisch begabterer Vorgänger sie hatte und zu führen wusste. Und dass bloßes Reden eben doch recht wenig bewirkt. Des Bundeskanzlers wenig bedachte Idee, den Staatsfeiertag am 3. Oktober zu Gunsten der Haushaltssanierung zu streichen, kam für Köhler gerade recht. Hier konnte er sich als ein Präsident beweisen, dessen Herz im Gleichtakt mit dem der Menschen schlägt und der hilft, den größten Unsinn der Regierenden doch noch zu verhindern. Dem Kanzler hat das wenig gefallen. Noch mehr gestört hat ihn allerdings, dass die Öffentlichkeit vom Einspruch Köhlers zeitgleich mit ihm erfahren hat. Das nötigte Schröder zu einer öffentlichen Replik auf den Präsidenten, was schon ein ungewöhnlicher Vorgang war. Er werde die Medien und die Öffentlichkeit nicht scheuen, hatte Köhler zu Beginn seiner Amtszeit wissen lassen. Dafür steht ihm ein Fachmann zur Seite. Martin Kothé, der Pressesprecher des Bundespräsidenten, hat dieses Amt zuvor fünf Jahre für Guido Westerwelle ausgeübt. Es ist klar, dass er die bei der FDP praktizierten Formen forscher Pressearbeit mit dem Eintritt in das Präsidialamt nicht völlig vergessen hat. Mag also sein, dass manches von dem Eindruck, Köhler sei umtriebiger, aggressiver als seine Vorgänger, auch mit einer offensiver verstandenen Form der Öffentlichkeitsarbeit zu tun hat. Die wiederum mag Köhlers während seiner Zeit in den USA gesammelten Erfahrungen näher liegen als der feine, auch etwas betuliche, jedenfalls ziemlich diskrete Umgang mit den Medien, den frühere Bundespräsidenten pflegten. So kann als sicher gelten, dass auch Roman Herzog oder Johannes Rau und ganz bestimmt Richard von Weizsäcker die Vorsitzenden der Föderalismuskommission einbestellt hätten, um sich aus erster Hand über das Scheitern eines so zentralen Vorhabens zu informieren. Nur hätte das eben damals niemand Außenstehendes erfahren. Man könnte auch sagen: Horst Köhler passt sich als erster echter Berliner Bundespräsident den Sitten des Berliner Politikbetriebes an, die zweifellos rauer und rücksichtsloser sind als es die Bonner waren. Dazu passt vollkommen die Reaktion der Bundesregierung auf die in dieser Woche von Köhler in Zweifel gezogene Verfassungsmäßgkeit des Luftsicherheitsgesetzes. Es soll den Abschuss entführter Passagierflugzeuge im Notfall erlauben. Kaum zwei Stunden, nachdem der Bundespräsident seine Sicht auf das Gesetz in einer schriftlichen Erklärung publik gemacht hatte, lud Schily zur Pressekonferenz. Wann hätte es das je gegeben, dass ein Innenminister dem Staatsoberhaupt öffentlich vorwirft, es vertrete einen irrigen verfassungsrechtlichen Standpunkt? Miteinander oder gegeneinanderAll die Spekulationen um das Wirken Köhlers haben auch mit der Situation zu tun, dass der Präsident einem anderen politischen Lager als die Regierung angehört. Das fördert nicht gerade das Vertrauen, wohl aber Spekulationen, man arbeite nicht miteinander sondern gegeneinander. Da fügte es sich, dass just eine weitere Einladung Köhlers bekannt wurde: Für den Montag hat er Familienministerin Renate Schmidt und eine Reihe in der Familienpolitik engagierter Persönlichkeiten zu sich gebeten. Es geht darum, der von Schmidt ins Leben gerufenen Allianz für Familien mehr Schubkraft zu verleihen. Das ist ein ziemlich sozialdemokratisches Projekt. Und Horst Köhler ein ziemlich unabhängiger Bundespräsident.------------------------------Foto: Konflikte scheut Bundespräsident Horst Köhler nicht. Im Zweifelsfall legt er sich auch öffentlich mit dem Kanzler an.