Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht ausgeschlossen. Er erhalte viele Ermutigungen aus der Partei, bei der Wahl der neuen Parteispitze anzutreten, sagte Heil in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Aber ich kann zu dieser Zeit nur sagen: Ich kann das nicht ausschließen. Es kommt darauf an, welche Richtung wir gemeinsam einschlagen und wer das Team ist. Ein Mensch allein wird es nicht schaffen, denn die Aufgaben sind groß“, sagte der Sozialdemokrat.
Nach dem Rücktritt von Co-Parteichefin Bärbel Bas will die SPD im Winter ihre Führung neu wählen. Der amtierende Vorsitzende Lars Klingbeil, zugleich Bundesfinanzminister und Vizekanzler, hat bislang offengelassen, ob er erneut antritt.
Es gehe nicht um einzelne Personen oder darum, „irgendwelche Posten hin- und herzuschieben“, sagte Heil weiter. Die SPD müsse für den sozialen Zusammenhalt und für eine starke Demokratie Verantwortung übernehmen und zu Kompromissen bereit sein. Gleichzeitig müsse sie ihre langfristigen Ziele deutlich machen.
Zweifel an Koalition mit Linken in Berlin
Zu den Sondierungen über eine mögliche rot-grün-rote Koalition in Berlin äußerte sich Heil skeptisch. „Ich habe erhebliche Zweifel, ob die Berliner Linkspartei regierungsfähig und -willig ist“, sagte er. Vor einer Regierungsübernahme müssten einige Punkte geklärt werden. Dazu gehöre, einen Schlussstrich unter den Antisemitismus sowohl von rechts als auch von links zu ziehen. Zudem brauche es ein klares Bekenntnis zur inneren Sicherheit in Berlin und zu einer vernünftigen Politik. „Nur, wenn das passiert, sind Koalitionen möglich, mit wem auch immer“, sagte Heil.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. In der Hauptstadt wird nun über eine rot-grün-rote Regierung verhandelt. (mit dpa)
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]