Im Etat fehlen noch fünf Millionen Euro

Höhere Beiträge für Kitas bringen nichts ein

Tobias Miller
2 Min

Trotz einer zum Teil drastischen Erhöhung der Kita-Beiträge fehlen Bildungssenator Klaus Böger (SPD) in seinem Kita-Etat offenbar rund fünf Millionen Euro. Das geht aus dem Finanzbericht für die erste Jahreshälfte hervor, der dem Hauptausschuss am Mittwoch vorgelegt wird. "Der Mehrbedarf resultiert aus dem Fehlen von Elternbeiträgen in der erwarteten Höhe und aus der Verlagerung der Krippen hin zur Tagespflege", heißt es in der Begründung des Berichts. Außerdem hätten die Eltern ihre Kinder abgemeldet oder die Betreuungszeiten reduziert, sagt die Jugend-Expertin der Grünen Ramona Pop. "Es ist genau das eingetreten, was wir immer befürchtet haben", sagte sie. Wie groß das Defizit am Ende des Jahres werde, ist nach Pops Worten noch nicht abzusehen. Denn die fehlenden fünf Millionen beziehen sich allein auf den Bedarf bei den freien Trägern im ersten halben Jahr. Die werden über den Etat der Senatsbildungsverwaltung abgerechnet. Die städtischen Kitas sind Sache der Bezirkshaushalte. Pop erwartet, dass die Kita-Beitragserhöhung, mit der eigentlich rund zehn Millionen Euro mehr eingenommen werden sollte, am Ende für das Land nur ein Null-Summen-Spiel werde. Das angegebene Defizit habe buchungstechnische Gründe, sagte dagegen Kenneth Frisse, Sprecher von Bildungssenator Böger. Es gebe keine Mindereinnahme. "Das Geld ist da", sagte er. Zum Jahreswechsel waren die Kita-Beiträge erhöht worden. Die alte Tabelle mit neun Einkommensstufen war durch eine Tabelle mit insgesamt 41 Stufen abgelöst worden. Während sich für geringe Einkommen von unter 30 000 Euro Jahresbrutto nichts änderte, stieg die Beitragskurve bei den höheren Einkommen steil an. (tom.)

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