Europäer rüsten sich gegen die USA

BERLIN, 12. Juli. Bundeskanzler Gerhard Schröder wird die Nachricht mit Freude vernommen haben. Die Fusion der zum ThyssenKrupp-Konzern gehörenden Werften mit der Kieler Howaldswerke Deutsche Werft AG (HDW) wird nach Angaben aus Aufsichtsratskreisen Ende Juli unter Dach und Fach kommen. ThyssenKrupp soll an dem Verbund zu 75 Prozent beteiligt sein. Die US-Finanzierungsgesellschaft OEP, derzeit noch Eigentümer des U-Boot-Bauers, bekommt 25 Prozent. Mit dem Deal rückt eines der großen industriepolitischen Projekte Schröders näher: eine deutsche Werftengruppe als Vorstufe zu einem europäischen Werftenverbund, mächtig genug, um auf dem umkämpften Weltmarkt für Rüstungsgüter zu reüssieren. Und auch dieser Werftenverbund ist nur ein Teil in der europäischen Strategie, im globalen Geschäft mit Militärmaschinerie den Amerikanern die Stirn zu bieten - oder sie gar aus dem Feld zu werfen.Branche zersplittertNoch ist der Markt für Militärgerät in Europa zersplittert. "Das Dilemma der europäischen Rüstungsindustrie ist die nationalstaatliche Ausrichtung ihrer Märkte", klagt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold. Dies führe zu Mehrfachentwicklungen bei zu geringen Beschaffungszahlen. "Die Idee, Europa als reine Zivilmacht anzusehen, liegt hinter uns, die europäischen Interessen lassen dieses Selbstverständnis nicht mehr zu", sagt der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walter Kalbow. Europa habe das Ziel, eine militärische Größe zu werden und habe auch das Potenzial dazu. Die EU verfüge über ein einzigartiges Spektrum an Möglichkeiten, die es zu bündeln gelte. deshalb hat die EU die Gründung einer Rüstungsagentur beschlossen, die die militärische Forschung und Produktion koordinieren soll. Erklärtes Ziel ist ein "europäischer Rüstungsmarkt". Zudem wird der Einfluss amerikanischer Firmen in Europa zurück gedrängt. Am Freitag billigte der Bundesrat eine Änderung des Außenwirtschaftsrechts. Verkäufe von mindestens 25 Prozent eines deutschen Rüstungsunternehmen an ein ausländisches Unternehmen kann das Wirtschaftsministerium künftig per Veto verhindern. Die Änderung ist eine Reaktion auf den Kauf von HDW durch den US-Investor OEP. HDW, deren Weltmarktanteil bei U-Booten bei 80 Prozent liegt, wird nun amerikanischem Einfluss entzogen. OEP stand lange im Verdacht, HDW an den US-Rüstungskonzern Northrop Grumman weiterverkaufen zu wollen - zum großen Missfallen europäischer Politiker. "Deutschland hat ein Interesse daran, dass das Maß an Kapazitäten, das wir in der Rüstung haben, in Deutschland bleibt", hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder vor einem Jahr gemahnt. Zwar kann Militärgerät auch auf dem Weltmarkt bezogen werden. Doch liefert eine "heimische Rüstungsindustrie die Voraussetzung für eigenständige politische und militärische Handlungsfähigkeit", sagt Joachim Rohde von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Auch bei der Forschungsgruppe Politik der Bertelsmann-Stiftung ist man der Meinung, dass "eine Verteidigungsunion den Europäern die nötige Machtbasis verschaffen kann, um gemeinsame Interessen weltpolitisch wirkungsvoll zu vertreten." Daher wird es für HDW eine europäische Lösung geben. Die Werften Blohm + Voss in Hamburg und Nordseewerke in Emden werden mit HDW unter der Führung von ThyssenKrupp fusioniert. Damit erlangt die deutsche Seite eine starke Verhandlungsposition für das eigentliche Projekt: die Schaffung eines europäischen Werftenverbundes. Neuer Werften-RieseTeilweise abgestimmt mit den Deutschen verschmelzt Frankreich die staatliche Werft DCN mit dem Elektronikkonzern Thales, Europas drittgrößter Waffenschmiede. Thales wiederum hat Interesse an den Werftaktivitäten von Großbritanniens größtem Rüstungskonzern BAe Sytems, der sich von der Kriegsschiff-Sparte trennen will. Thales und BAe Systems bauen bereits gemeinsam Flugzeugträger für Großbritannien. Zusammen mit der deutschen Gruppe entstünde ein europäischer Werften- und Rüstungs-Riese nach Vorbild des Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS.Eine solche Fusion halten Experten nicht für unwahrscheinlich. Zwar favorisierte die britische Regierung bislang meist die Zusammenarbeit mit US-Firmen. Mittlerweile gibt es aber auch in Großbritannien Vorbehalte gegen eine entstehende Abhängigkeit. So wurde vor einigen Wochen der britische Panzerbauer Alvis nicht an den US-Rüstungskonzern General Dynamics verkauft, sondern an BAe Systems - ein weiterer Schlag gegen amerikanischen Einfluss in Europa. "Das Interesse ist außerordentlich groß, dass es keine weiteren US-Übernahmen mehr gibt", sagt CDU-Wehrexperte Bernd Siebert. Doch nicht nur, dass Europas Militärindustrie enger zusammenrückt. Sie versucht auch verstärkt, den Amerikanern weltweit Konkurrenz zu machen und sich größere Teile der globalen Rüstungsausgaben zu sichern. So hatten die Staaten der EU im Jahr 2003 weltweit erstmals mehr Waffen exportiert als die USA und sich damit beim Handel mit Kriegsgerät auf die zweite Stelle hinter Russland vorgearbeitet. Mit einem Ausfuhrvolumen von 4,7 Milliarden Dollar stieg der Anteil der EU-Länder am weltweiten Waffenexport auf über 25 Prozent (Russland: 37 Prozent, USA: 23,5 Prozent). Vorbild EADSVerantwortlich für diesen Exporterfolg ist vor allem der deutsch-französische Luftfahrtkonzern EADS. Laut EADS-Chef Rainer Hertrich will der Konzern in diesem Jahr seinen Auftragsbestand in der Verteidungssparte von 46 auf 50 Milliarden Euro steigern. 2005 könnten schon ein Drittel des Umsatzes in diesem Geschäft erzielt werden. Wichtige Programme sind Tankflugzeuge, das militärische Transportflugzeug A400M und die Kampf- und Transport-Hubschrauber Tiger und NH 90. Im Bereich Hubschrauber ist die EADS-Tochter Eurocopter bereits Weltmarktführer. Eine kräftige Ausweitung seines Geschäfts erwartet EADS in China, wenn erst das 1989 verhängte Waffenembargo fällt. EADS-Chef Rainer Hertrich rechnet damit im kommenden Jahr.Darüber hinaus sucht der Konzern verstärkt Kooperationen in Asien und mit Russland. Dort hat EADS eine eigene Gesellschaft nach russischem Recht gegründet, um die Zusammenarbeit auf den Feldern Luft- und Raumfahrt zu intensivieren. Europas Politiker sehen diese Kooperation und Expansion ihrer Konzerne gern und unterstützen sie. Denn sie nützt ihnen unmittelbar. Schließlich werden "die sicherheits- und verteidigungspolitischen Handlungsspielräume durch die rüstungsindustriellen Fähigkeiten entscheidend mitbestimmt", so SWP-Experte Rohde.------------------------------Ausgaben fürs Militär steigen // Die Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr in Folge der Kriege in Afghanistan und dem Irak weltweit um elf Prozent gestiegen. Insgesamt wurden 2003 weltweit 956 Milliarden Dollar (775 Milliarden Euro) für militärische Zwecke ausgegeben. Knapp die Hälfte davon entfallen allein auf die USA. Die Investitionen der Industriestaaten in das Militär übersteigen die Ausgaben für die Entwicklungshilfe um das Zehnfache. ------------------------------Grafik (2): EADS liegt unter den größten Rüstungskonzernen bereits auf Platz zwei.Die USA liegen bei den Rüstungs- ausgaben mit Abstand an der Spitze. ------------------------------Foto: Das weltweit erste U-Boot mit Brennstoffzellen-Antrieb, genannt "U 31", wurde auf der Howaldtswerke-Deutsche Werft AG (HDW) gebaut.