Wenn Afghanen Abdulkarim Khorram, den Minister für Information und Kultur beschreiben, dann fällt allen ein Wort ein: Baum. Massig und groß ist Khorram, ein Mann also wie geschaffen für die Rolle des Rambo gegen die Pressefreiheit. "Die gegenwärtige Lage, was Sicherheit, soziale, politische und kulturelle Bedürfnisse angeht, erzwingt, dass die Regierung eigene Radiostationen, Fernsehen und Zeitungen besitzt", findet er. Gerade erst hat Khorram die zum Teil von der deutschen Bundesregierung finanzierte Reform des staatlichen Rundfunks in eine öffentlich-rechtliche Institution über den Haufen geworfen und dem Parlament ein Mediengesetz unterbreitet, das Afghanistans Pressefreiheit abwürgt.Der Entwurf, der gegenwärtig im Parlament diskutiert wird, verbietet die "Beleidigung" von Personen und Institutionen, selbst wenn es sich bei den Berichten um die Wahrheit handelt. Es verbietet die Berichterstattung über alle Bereiche, die nach Ansicht der Regierung die "Nationale Sicherheit" gefährden. Das Gesetz untersagt alles, was "gegen den Islam" verstoße. "Die Regierung will nichts über ihre Schwäche und Korruption in den Medien lesen", sagt ein Parlamentsabgeordnete zu den Plänen. Mit dem neuen Gesetz versucht Afghanistans Regierung eine der wenigen Erfolge der vergangenen Jahre am Hindukusch ersticken. Inzwischen gibt es sechs private Fernsehsender und rund 180 Zeitungen und Zeitschriften. Aber Informationsminister Khorram gehört wie mittlerweile einige hohe Staatsbeamte zur fundamentalistischen "Hesb-i-Islami", einer als Partei registrierten Gruppe mit 40 Abgeordneten im Parlament.Sie stellt den "politischen Arm" der gleichnamigen Truppe des Mujaheddin-Führers Gulbuddin Hekmatyar dar, der seit Jahren mit Waffen gegen Karzai kämpft. Beobachter gehen davon aus, dass "Hesb-i-Islami" eine Doppelstrategie von militärischem Kampf und gleichzeitigem "Marsch durch die Institutionen" betreibt. Der Erfolg gibt ihnen Recht. Die radikalislamische Gruppe stellt mit Omar Daudzai inzwischen sogar den Stabschef von Präsident Hamid Karzai und den Generalstaatsanwalt Abdul Jabar Sabet.Entschuldigung verlangtSabet schickte vor ein paar Wochen seine Schergen zu dem Sender Tolo TV und ließ gleich sieben Journalisten ohne Haftbefehl festnehmen, weil ihm ein Bericht nicht passte. Die Reaktion seines Parteikollegen Khorram ist bezeichnend für die aktuelle Situation: Er forderte die Fernsehleute zu einer Entschuldigung auf, weil sie den Generalstaatsanwalt um seine wohlverdiente Ruhe gebracht hätten.------------------------------"Die Regierung will nichts über ihre Schwäche und Korruption in den Medien lesen." Ein Abgeordneter
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