In der Linkspartei wird darüber diskutiert, warum sie in Berlin so abgestraft wurde. Einige denken, dass Revolutionäre nicht regieren sollten

"Dann muss die Partei draußen bleiben"

Mira Gajevic Jan Thomsen
7 Min

BERLIN. Am Tag nach der Wahlniederlage sucht Linksparteichef Lothar Bisky Rettung im schwarzen Humor: "In meiner Partei ist es so: Niederlagen sind schwierig zu verarbeiten und Erfolge eine Katastrophe", sagt er vor den Journalisten in der Parteizentrale im Karl-Liebknecht-Haus. Auch Harald Wolf und Wolfgang Methling müssen da lachen, die beiden Spitzenkandidaten aus Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Still und nachdenklich hatten sie zuvor neben ihrem Vorsitzenden gestanden und ein trauriges Bild abgegeben. Lothar Bisky selbst versuchte erst gar nicht, das Ergebnis schön zu reden. "Es hat sich nicht erfüllt, was wir uns erhofft hatten."Antworten hat der Bundesvorsitzende einen Tag nach der Wahl noch nicht. Vor allem nicht auf die Frage, warum die Verluste im Ostteil der Stadt so dramatisch ausgefallen sind. "Ich kann mir bis jetzt nicht erklären, warum wir in Ostberlin so verloren haben", sagt er. Die WASG taugt nicht als Sündenbock. Gerade mal 16 000 Wähler sind zu Lucy Redler und ihrer Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit abgewandert, das sind 1,5 Prozentpunkte. Da dürfte die Analyse des Bundesgeschäftsführers Dietmar Bartsch treffender sein. Nämlich, dass die PDS auf ihrem Weg zur neuen gesamtdeutschen Linkspartei alte Klientel verprellt hat. "Klar ist, dass wir die Ostpartei für viele nicht mehr sind und darüber müssen wir nachdenken", sagt Bartsch.Das Wahlergebnis hat auch Folgen für die Bundespartei. Über kein inhaltliches Thema wurde in den vergangenen Monaten so viel gestritten wie über die Frage, wie hält es die neue Linkspartei mit den Regierungsbeteiligungen? Nirgendwo ist der Riss tiefer zwischen den Realsozialisten im Osten und den Fundamentaloppositionellen im Westen. Schon am Wahlabend schwante den Pragmatikern, dass die Luft für sie künftig dünner wird. Können sich doch diejenigen, die die Politik der Berliner Senatoren abgelehnt haben, durch das Wahlergebnis bestätigt fühlen, nach dem Motto, Mitregieren zahlt sich nicht aus.Das weiß auch Parteichef Lothar Bisky und entsprechend deutlich warnt er seine Partei: "Die Linkspartei muss sich entscheiden. Wenn sie in die Regierung geht, sollte sie den Anstand haben, die Regierenden nicht im Regen stehen zu lassen. Eine Sitte, die nicht überall in meiner Partei üblich ist." Für die Linkspartei-Spitze ist die Frage der Regierungsbeteiligung immer noch eine entscheidende. Wie könnten sie als Volkspartei im Osten ernst genommen werden, wenn sie sich auf die Opposition beschränken würden?Oskar Lafontaine ist einer von denen, die sich jetzt im Recht fühlen können. Mit Kritik an den Berlinern hält er sich aber an diesem Tag zurück. Natürlich sagt er nicht, dass die Berliner jetzt in die Opposition gehen sollen. Statt dessen drängt er der Linksfraktionschef im Bundestag auf ein schärferes Profil der Linken. Eine Regierungsbeteiligung hält er dann für vertretbar, "wenn für die eigene Wählerschaft etwas erreicht wird". Ist das nicht der Fall, "dann muss die Partei draußen bleiben", sagt Lafontaine. Er sagt aber auch, dass er persönlich kein Problem mit der Opposition hätte.Oskar Lafontaine setzt auf Fundamentalopposition, nicht aus Überzeugung, sondern, weil er glaubt, dass das die beste Strategie für die neue Linke ist. Der Machtpolitiker hat zu viele Jahre in Regierungsverantwortung gesessen, als dass er dem Mitregieren nichts abgewinnen könnte. Nur jetzt passt es eben nicht. Also setzt er die Hürden für ein Mitregieren so hoch, dass sie kaum zu überspringen sind. Dafür sammelt er seine Truppen in Teilen der Linkspartei, die man vor einem Jahr noch nicht zum Lafontaine-Lager gerechnet hätte wie etwa die Vorzeigekommunistin Sahra Wagenknecht oder Ulla Jelpke aus der Bundestagsfraktion.Dabei ist sich Lafontaine sicher, dass er mit diesem Kurs die Interessen der Ost-Wähler vertritt. "Ich glaube, dass ich die Traditionskompanien der PDS im Osten stärker anspreche als mancher andere", sagt er. Im links sein macht Lafontaine niemand etwas vor. Auch nicht die Genossen aus der alten PDS.In Berlin tagen die lokalen Parteigremien bis spät in den Abend. Es wird so viel geredet wie selten zuvor an diesem Tag nach der Niederlage. Fraktionsvorstand, Landesvorstand, dazu die Senatoren, die Pressesprecher, mal bespricht man sich gemeinsam, mal getrennt, mal mit öffentlichen Erklärungen hinterher, mal ohne."Die große Frage ist: Warum?", sagt eine Teilnehmerin. Die Stimmung in den Sitzungen ist eher von Ratlosigkeit, von Herumrätseln, allenfalls noch von gegenseitigem Mut machen geprägt. Noch gibt es keinen lauten Streit um die Politik der vergangenen fünf Jahre, um die harten Sparentscheidungen und wie sie nach außen vertreten wurden. "Es gab ja kaum Hinweise darauf, dass wir so einbrechen würden", sagt Carola Bluhm, eine der wichtigsten Frauen in der Berliner Linkspartei. Sie ist Vizevorsitzende der Fraktion im Abgeordnetenhaus, galt immer auch als mögliche Senatorin, blieb aber wegen ihrer langjährigen Beziehung mit Kultursenator Thomas Flierl, die vor einiger Zeit zerbrach, im Hintergrund.Sie zögert, wenn es darum geht, Gründe zu nennen. Der Verlust von fast zehn Prozent der Stimmen kam vor allem zustande, weil viele PDS-Wähler nicht mehr zur Wahl gingen. Dieser Verlust ist so gewaltig, dass die längst zurecht gelegten Erklärungen nicht mehr ausreichen: die Sondersituation von 2001, als Gregor Gysi Spitzenkandidat war, in der Stadt eine Wechselstimmung herrschte und der 11. September das Thema Krieg und Frieden in den Wahlkampf brachte. Die PDS gewann damals, die Grünen verloren.Nun ist es exakt umgekehrt, und Carola Bluhm sucht nach den Ursachen. Die WASG, die in Berlin getrennt antrat und der Linkspartei Sozialabbau vorwarf, sei ein bisschen schuld, glaubt sie. "Wenn es eine linke Partei gibt, die uns so kritisiert, dann bleibt der Eindruck, da könnte etwas dran sein." Auch die Sparpolitik ist schuld, glaubt sie. "Wir haben ja viele Leute geärgert." Und auch die schlechtere Lebenssituation der Menschen ist schuld. "Wer arbeitslos ist, denkt schnell, ihr könnt ja auch nichts ändern."Kann die Linkspartei unter diesen Bedingungen überhaupt noch regieren? Bluhms Antwort klingt etwas trotzig. "Es ist mein ganz starkes Gefühl, dass wir jetzt alles auf eine Karte setzen sollten." Der SPD sollen die drei wichtigen Projekte vorgelegt werden: Gemeinschaftsschule, öffentlicher Beschäftigungssektor, Privatisierungsstopp. "Und wenn das nicht erfüllt wird, dann machen wir eben Opposition." Man dürfe nicht den Eindruck erwecken, dass jetzt alles so weitergehe.Auch Steffen Zillich, Vorsitzender der Linkspartei in Friedrichshain-Kreuzberg, sieht in dem monatelangen Streit zwischen Linkspartei und WASG einen der Hauptgründe. "Diese Spaltungsdebatte hat uns geschadet", sagt der 35-Jährige, der vorerst nicht ins Abgeordnetenhaus einziehen wird, weil er genau einen Platz zu weit hinten auf der Landesliste stand. Er zählt vor allem Gründe auf, woran es nicht gelegen haben kann: Der engagierte Wahlkampf, die große Überzeugungsarbeit in der Partei, dass der pragmatische Kurs von Wirtschaftssenator Harald Wolf, von Parteichef Klaus Lederer, von Fraktionschef Stefan Liebich richtig sei. Die Sanierung des Landeshaushalts sei eben keine Wähler mobilisierende Leistung, sagt Zillich. Er glaubt aber nicht, dass jetzt die alten Debatten wieder losbrechen, dass die Grundausrichtung in Zweifel gezogen wird. "Ich sehe nicht, dass sich da wieder eine Gegenströmung entwickelt", sagt er.Andere sehen die schon. "Ich ahne, dass die Selbstzerfleischung bald kommt", sagt Carola Bluhm. Sie könnte Recht haben. An der Basis, sagt ein Genosse, sei die Stimmung am Tiefpunkt. Es würden Tausende von Telefonaten geführt. "Der Streit kommt mit Sicherheit", heißt es. Und wenn er kommt, wird es wohl nicht nur ein inhaltlicher Streit sein. "Es stellen sich schon viele die Frage, warum nach einem solchen Ergebnis eigentlich keine personellen Konsequenzen gezogen werden." Für den Kurs, der jetzt so gescheitert ist, sind vor allem Harald Wolf, Klaus Lederer und Stefan Liebich verantwortlich, die führenden Personen der vergangenen Jahre. Noch wagt sich keiner, öffentlich etwas gegen die drei zu sagen, heißt es. Aber das muss nicht so bleiben.------------------------------"Es gab ja kaum Hinweise darauf, dass wir so einbrechen würden." Carola Bluhm, Linksfraktionsvize im Abgeordnetenhaus------------------------------Foto: "Es hat sich nicht erfüllt, was wir uns erhofft hatten", sagt der Linkspartei-Vorsitzende Lothar Bisky (r.).

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