Startseite Bundestag Bundestag Sozialdemokratie Nach Bas’ Rücktritt stellt sich in der SPD die Machtfrage: Kommt jetzt doch Pistorius? Bärbel Bas gibt Ministeramt und Parteivorsitz auf, Alexander Schweitzer wird Arbeitsminister. Offen bleibt, wer die SPD künftig führt und welche Rolle Boris Pistorius spielt. Von Boban Dukic Pflegenotstand Pflegekosten explodieren, weil die Politik über Jahre das System verschlimmbessert hat Bundespolitik Nach Bas-Rücktritt: Klingbeil kündigt Neuwahl der gesamten SPD-Spitze an Sozialleistungen 1,4 Millionen Menschen beziehen seit mindestens fünf Jahren Bürgergeld: Hoher Anteil in Berlin Von Eva Maria Braungart Miete Weniger Wohngeld, neue Rechte: Das ändert sich 2027 für alle Mieter Von Oliver Weinlein Bargeld Herr Klingbeil, wollen Sie das Bargeld abschaffen? Von Hakon von Holst Kolumne Herkunft ist kein Glaube – und Muslime sind keine politische Gefolgschaft Zukunftszentrum Zukunftszentrum Halle: Stoppen. Prüfen. Neu entscheiden. Energie Energiestandort Lubmin: Vom Atomkraftwerk der DDR über Nord Stream zum Wasserstoff-Hub Peene-Werft Viertes Flottendienstboot für Wolgast: Folgeauftrag wird zum Wahlkampf-Signal Weitere Artikel ZDF-Sendung „Das ist kein Triumphalismus, das ist Sehnsucht“: Baumann prophezeit Zusammenarbeit von CDU und AfD Bei Lanz feiert AfD-Politiker Baumann die Wahl des AfD-Landtagspräsidenten als Durchbruch. Er erklärt die Merz-CDU für erledigt. Von Eva Maria Braungart 07.10.2026 Sachsen-Anhalt „Merz-CDU in gewisser Weise zu Grabe getragen worden“: Diskussion über Wahl von AfD-Kandidaten bei Lanz Bernd Baumann feiert die Wahl seines Parteikollegen Rausch in Sachsen-Anhalt als „Durchbruch“. Ein Ende der Brandmauer und eine Zusammenarbeit von CDU und AfD legt er nahe. Von Eva Maria Braungart 07.10.2026 Demokratie AfD-Politiker an der Spitze des Landtags: Was die Reaktionen auf Magdeburg zeigen Ein Parlament wählt seinen Präsidenten – und ein Verteidigungsminister singt das Deutschlandlied. Was die Reaktionen auf Magdeburg über die Republik verraten. Ein erster Blick am Morgen danach. Von Harald Neuber 07.10.2026 Landtag Vier zusätzliche Stimmen für Rausch: Zeichnet sich in der CDU eine Mehrheit für Siegmund ab? Erstmals steht die AfD einem Landesparlament vor. Vier Abweichler machen den Weg frei – und geben einen Vorgeschmack auf die Ministerpräsidentenwahl im Dezember. Von Lennart Zielke 06.10.2026 Rente Rentner aufgepasst: Ab 2027 ändern sich die Steuer-Regeln – eine davon kann teuer werden Steuern 2027 für Rentner: Grundfreibetrag soll auf 12.564 Euro steigen, Neurentner versteuern 84,5 Prozent. Was geplant und was schon fest ist. Von Oliver Weinlein 06.10.2026 Entwicklungspolitik Unabhängig im Auftrag der Regierung: Die Widersprüche der neuen Nord-Süd-Kommission von Olaf Scholz Ohne Honorar, aber aus dem Entwicklungsetat bezahlt; unabhängig, aber im Regierungsauftrag: Wie frei ist die neue Kommission von Altkanzler Olaf Scholz wirklich? Von Florian Warweg 06.10.2026 Umfrage Neuer Höchstwert für AfD: Vorsprung wächst auf 13 Punkte – Union fällt bei Insa auf 17,5 Prozent Bei Insa erreicht die AfD mit 30,5 Prozent einen neuen Höchstwert, CDU und CSU fallen weiter zurück. Der Abstand zwischen beiden wächst auf 13 Prozentpunkte. Von Alexander Schmalz 05.10.2026 Geheimdienste „Deutschlands gefährlichster Gegner“: So sehen die Geheimdienste die Bedrohungslage Spionage, Sabotage und Cyberangriffe sind konkrete Gefahren. Wie gut ist Deutschland auf die wachsende Bedrohung vorbereitet, und wie belastbar sind die Warnungen der Geheimdienste? Von Anna Schütz 05.10.2026 Open Source AfD: Dürfen Richter öffentlich die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens fordern? Die Debatte um einen von mehr als 1000 Juristen eingebrachten offenen Brief zum AfD-Verbot berührt eine grundsätzliche Frage. Hier ist eine Antwort darauf. Von Clivia von Dewitz 05.10.2026 Geheimdienst Erstmals sagt Deutschlands Geheimdienst: Putin kann den Krieg nicht mehr beenden Der BND-Chef warnt vor Russlands Schattenkrieg gegen Deutschland. Zugleich stehe Putin innenpolitisch unter Druck, den Krieg zu eskalieren. Von Jonas Prien 05.10.2026 Mehr laden
Sozialdemokratie Nach Bas’ Rücktritt stellt sich in der SPD die Machtfrage: Kommt jetzt doch Pistorius? Bärbel Bas gibt Ministeramt und Parteivorsitz auf, Alexander Schweitzer wird Arbeitsminister. Offen bleibt, wer die SPD künftig führt und welche Rolle Boris Pistorius spielt. Von Boban Dukic
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