In Neuhardenberg beschloss das Kabinett eigentlich nichts, was man nicht schon erwartet hatte. Doch die historische Kulisse nutzte man prächtig

Im Licht des Fürsten

Bettina Vestring
7 Min

NEUHARDENBERG, 29. Juni. In der Runde seiner Minister und Fraktionschefs greift Gerhard Schröder zum Buch. Nicht zu irgendeinem leichten Roman, natürlich, sondern zu einem dicken, klugen Werk über einen großen Amtsvorgänger: Den preußischen Staatskanzler Karl August von Hardenberg. Denn immerhin befindet man sich an diesem Wochenende zur Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg, einem schönen Anwesen im märkischen Oderland, das der dankbare König Friedrich Wilhelm III. seinem Reformkanzler im Jahr 1814 geschenkt hatte.Also liest der heutige Kanzler ein paar Passagen aus der neuen Hardenberg-Biografie von Ingo Hermann vor, und welchen Schluss sie aus Schröders Wahl von Ort und Thema ziehen sollen, das begreifen die Minister sofort. "Hardenberg war ein Hannoveraner, der den Ruf hatte, ein Lebemann zu sein, und der ein großer Reformer war. Das ist doch eine gute Kombination", sagt einer von ihnen und grinst ein wenig anzüglich, damit jeder versteht, dass diese Beschreibung ebenso gut auf Gerhard Schröder zutrifft.Politik ist oftmals Symbolik, und je länger ein Politiker im Amt ist, desto besser versteht er sich darauf. Schon allein die Entscheidung, eine Kabinettsklausur abzuhalten, die erste in 25 Jahren, sollte Signalwirkung haben: Einen Eindruck geben vom Ernst der Lage, aber auch von der Entschlossenheit der Regierung, die Probleme zu meistern. Und wo könnte man Sparwillen besser demonstrieren als auf einem Schloss, das vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband wieder hergestellt wurde? Doch von allen Symbolen dieses Wochenendes ist es wohl die Erinnerung an den preußischen Reformer Hardenberg, die Schröder am wertvollsten erschien. Seine Büroleiterin und langjährige Vertraute Sigrid Krampitz hatte ihm den Tagungsort siebzig Kilometer vor Berlin ausgesucht.Drei dunkelgraue Stehpulte sind an diesem Sonntag auf dem Rasen vor der hellen Fassade des klassizistischen Schinkel-Schlosses aufgebaut, nur das mittlere ziert, im diskreten Relief, der Bundesadler. Schröder, flankiert von Hans Eichel und Joschka Fischer, alle drei im dunklen Anzug, stehen nebeneinander im Sonnenlicht."Ich wünsche mir, dass von diesem Wochenende ein Aufbruchsignal an die Menschen in diesem Land ausgeht", verkündet der Kanzler. "Dass Reformen zwar gelegentlich wehtun, sich aber auch auszahlen, wenn auch nicht immer gleich. " Manchmal jedoch, so fügt der Kanzler, gibt es die Belohnung dann doch sofort: Etwa mit dem Vorziehen der Steuerreform, dank der die Deutschen im nächsten Jahr zehn Prozent weniger Einkommensteuer zahlen werden.Von solchen Inszenierungen verstand übrigens bereits Hardenberg selbst eine Menge: Als er 1792 Statthalter Preußens in Ansbach-Bayreuth wurde, ließ er sich von den Honoratioren von Ansbach empfangen und in das von Fackeln erleuchtete Schloss geleiten. Das Militär wurde öffentlich vereidigt, die Armen bekamen zum Einstand 2 000 Gulden, und die Ansbacher Neu-Preußen waren von ihrem neuen Herren begeistert.Später, als er längst ein Fürst war und in Berlin regierte, konnte sich Karl August von Hardenberg solche Gesten nicht mehr leisten. Als preußischer Staatskanzler führte Hardenberg überhaupt erst die Einkommensteuer ein, unter lautem Protest seiner Zeitgenossen, die darin eine unerträgliche Einmischung in die Privatsphäre der Bürger sahen."Wie froh würde ich sein, wenn ich der Spender königlicher Wohltaten sein könnte!", notierte Hardenberg im Jahr 1817. "Aber, wie die Sachen stehen, ist mein Amt das lästigste, undankbarste der Welt, und es gehört, glauben Sie mir, viel Mut, Entschlossenheit und Resignation dazu, mich demselben zu widmen. " Des Staatskanzlers Souverän hieß Friedrich Wilhelm III. , ein recht dummer, unentschlossener und wankelmütiger Mann, dem Hardenberg jede Reform abringen musste. Der heutige Bundeskanzler braucht sich dagegen nur alle vier Jahre seinem Souverän, dem Volk, zu stellen - das sollte ihm die Reformpolitik erleichtern. Auch wenn inzwischen das Tagesgeschäft von Umfragen geprägt wird. 31 Prozent erreicht die SPD derzeit in der Sonntagsfrage, immer noch viel zu wenig, um die nächste Wahl zu gewinnen.Hardenberg ging in die deutsche Geschichte ein, weil er seine Reformen hartnäckig verfolgte, und zwar über Jahrzehnte hinweg. Gemeinsam mit seinem Vorgänger Karl vom Stein verwandelte er Preußen von einem rückständigen, international nicht mehr wettbewerbsfähigen Ständestaat zum modernen Bürgerstaat. Hardenberg war es, der die Bauernbefreiung durchsetzte, der Gewerbefreiheit schuf, die Judenemanzipation ermöglichte, der für eine unabhängige Justiz sorgte, die Verwaltung modernisierte und die Wehrpflicht einführte - all das gegen Widerstände, die den Zeitgenossen noch viel unüberwindlicher vorkamen als heute die Gegenwehr von Gewerkschaften, Verbänden, Unternehmen und Beschäftigten.Er müsse sich "gegen Torheit, Vorurteil und Egoismus auf der einen Seite, gegen Überspanntheit, Extremismus und Systemwut auf der anderen Seite" wehren, klagte Hardenberg damals in einem Brief an seinen Mitstreiter vom Stein. Sein Motiv für die Reformen: Der Staatskanzler wollte durch eine geordnete Umgestaltung des Staates verhindern, dass die Ideen der Französischen Revolution auf Preußen übergriffen und die Monarchie zerstörten.Gerhard Schröder geht es nicht so sehr um politische, ihm geht es um wirtschaftliche Reformen. "Entweder wir modernisieren, und zwar als soziale Marktwirtschaft", hatte der Bundeskanzler am 14. März in der Regierungserklärung verkündet, mit der er seine Reformpolitik einleitete. "Oder wir werden modernisiert, und zwar von den ungebremsten Kräften des Marktes, die das Soziale beiseite drängen. " Nur dreieinhalb Monate ist diese Rede alt, und doch hat sich die politische Stimmung in Berlin grundlegend verändert. Schröder hat seine Agenda 2010 schneller und vollständiger auf den Weg gebracht, als es ihm seine Kritiker je zugetraut hätten. SPD und Grüne haben sich bei ihren Sonderparteitagen mit überwältigenden Mehrheiten hinter Schröders Politik gestellt, die Kritiker auch im Bundestag sind still geworden, und der Streit ist ins Lager der Opposition abgewandert.Ihr Finale furioso sollte diese Entwicklung mit der Kabinettsklausur finden, einer letzten Gelegenheit vor der Sommerpause, die rot-grünen Minister und Fraktionsführer zu versammeln und aufeinander einzuschwören. Und wohlweislich untersagte es ihnen der Kanzler, Fachbeamte oder Berater mitbringen. "Sonst wäre alles sofort wieder ins Kleinteilige der Akten und der gesetzlichen Formulierungen abgerutscht", sagt Joschka Fischer in Neuhardenberg.Oder, um den einstigen Schlossbesitzer zu zitieren: "Die Schreiberei vervielfältigt und vermehrt sich ins Unendliche, weil die Ressorts zu sehr multipliziert und die Details nicht gehörig nach den Stufen der Behörden verteilt sind", schrieb er im Jahr 1801. "Einseitigkeit, Kollisionen, Verschiedenheit der Grundsätze können nicht aufhören, solange jedes Department für sich wirkt und von dem andern beinahe weniger Kenntnis nimmt als von der Verwaltung eines ganz fremden Staates. " Die Idee zu der Klausur hatte SPD-Fraktionschef Franz Müntefering, die Vorabsprachen traf er mit Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier. Doch den Ruhm überließen beide am Sonntag dem Kanzler und SPD-Vorsitzenden, der am Mittag gut gelaunt auf den Rasen vor die Presse trat. "Das Land muss sich erneuern, das Land muss sich bewegen", sagt Gerhard Schröder, und man hört ihm an, wie gut ihm seine eigenen Sätze gefallen. "Das ist das, was wir hier gemacht haben. " Die Kameras zeichnen auf, die Zeitungsleute schreiben mit, die Fotografen legen neue Filme ein. Das, was der Kanzler an diesem Sonntag verkünden wollte, war zwar von allen erwartet worden; kein Mensch hatte mehr damit gerechnet, dass die Steuerreform womöglich doch nicht vorgezogen werden könnte. Doch so sind die Regeln des Berliner Politik-Betriebs, dass die Kabinettsklausur trotzdem den ganzen Tag über die Nachrichten beherrscht. Übrigens wusste auch Hardenberg schon die Presse für sich zu nutzen. Die "Opinion", wie es in der französisch geprägten preußischen Gesellschaft hieß, war allerdings damals leichter zu manipulieren. Ihm genehme Journalisten konnte Hardenberg schlicht auf die staatliche Gehaltsliste setzen, unangenehme Publikationen dank der Zensur verbieten.Halb Fuchs, halb Bock, sei der Frauenliebhaber Hardenberg gewesen, schrieb Karl vom Stein später. Ein geschickter Verhandler, ein geschmeidiger Diplomat, lobten seine Anhänger; ein Opportunist, schimpften die Kritiker.Und Gerhard Schröder? Der ziert sich, als er nach einem Vergleich mit seinem großen Vorgänger gefragt wird. "Historische Vergleiche sind immer schwierig, besonders wenn man sie über sich selbst zu stellen nachgefragt wird", sagt Gerhard Schröder, und klingt auf einmal so umständlich wie man zuletzt im 19. Jahrhundert redete. "Insofern neige ich dazu, es Ihrem geneigten Urteil zu überlassen. ""Aber, wie die Sachen stehen, ist mein Amt das lästigste, undankbarste der Welt. " Staatskanzler Hardenberg.DDP/JULIA FASSBENDER Das Kabinett am Sonntag. Klausursitzung im Schlossgarten von Neuhardenberg.

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