Innensenator Schönbohm kündigt weitere Abschiebungen an / Kritik an evangelischer Kirche

Am Jahresende 5 000 Bosnier weniger in Berlin

Christine Richter
2 Min

Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) rechnet damit, daß die Zahl der bosnischen Flüchtlinge in der Stadt bis Ende Dezember um 4 000 bis 5 000 abnimmt. "Am Ende des Jahres werden noch 15 000 bis 16 000 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien in Berlin leben", sagte Schönbohm am Sonntag bei einer CDU-Veranstaltung in Kreuzberg.Der Innensenator kündigte weitere Abschiebungen an: "Die Zeit der Gastfreundschaft geht zu Ende." "Maßvoll und unbemerkt", wie von der Berliner SPD gefordert, werde dies nicht mehr gehen. Trotz der Kritik an den Abschiebungen will der CDU-Senator an seinem Kurs festhalten. Schönbohm: "Ich werde das als Innensenator auch durchstehen."Scharfe Kritik äußerte der CDU-Politiker an den Kirchen. Wie berichtet, hatten die Bischöfe der evangelischen und katholischen Kirche Anfang Juli die Abschiebung von 74 Bosniern scharf verurteilt und Schönbohm vorgeworfen, gegen internationale Konventionen zu verstoßen. Der Senator wies diese Angriffe erneut zurück. Es sei auch nicht hinzunehmen, daß mit Duldung der evangelischen Kirche bei einem Streitgespräch in einer Kreuzberger Kirche ein Transparent mit der Aufschrift "Schönbohm Schreibtischtäter, Deporteur, Menschenjäger" aufgehängt wurde.Während der Diskussionsveranstaltung am Sonntag, zu der CDU-Bundestagskandidat Jochen Feilcke geladen hatte, sprach sich Schönbohm erneut gegen eine multikulturelle Gesellschaft aus. Ausländer, die in Deutschland bleiben wollten, müßten sich auf der Grundlage des Grundgesetzes integrieren. Schönbohm: "Wer auf Dauer hier lebt, muß auch Deutsch können." Er forderte die türkischen Verbände auf, sich im Bildungsbereich mehr zu engagieren. "Warum gründen wir nicht eine Bürgerinitiative für das Erlernen der deutschen Sprache?" fragte Schönbohm. Außerdem sprach er sich dafür aus, den Nachzug von Familienangehörigen aus dem Ausland neu zu regeln. Die Altersgrenze für nachfolgende Kinder von jetzt 16 Jahren müsse gesenkt werden, damit man diese leichter integrieren könne.

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