Innensenator soll Bedingungen in den Abschiebeanstalten verbessern

Container oder Kaserne als Alternativen

BLZ
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Innensenator Dieter Heckelmann (CDU) Ist gestern aufgefordert warden, dem senat in der kommenden Woche einen Bericht RUf Verbesserung der Situation Im Abschiebegewahrsam vorzulegen. Das teilte Justlzsenatorln Lore Maria Peschei-Gutzalt (SPD) mit.Der Innensenator soll dann auch Vorschläge unterbreiten, wie die Abschiebehäftlinge bis zur Übergabe der neuen Anstalt in Grünau untergebracht werden können. Voraussichtlich erst 1995 slnd dort die 400 Haftplätze verfügbar. Nach Hamburger Vorbild könnten Abschiebehäftlinge bis dahin in einem Contalnerdorf untergebracht werden. Auch bote sich die Nutzung leerstehender Kasernen an. Zudem solle Heckelmann den Häftlingen "endlich ausgebildete Sozialarbeiter und Sprachmittler" an die Seite stellen, sagte die Justiz. senatorin. Einen entsprechenden Beschluß habe der Senat Im Sommer gefaßt. Dieser sei aber bisher nicht umgesetzt worden, kritisierte die Senatorin. Bereits am Dienstag war es im Streit um die Unterbringung von sieben angeblich sulzidgefährdeten Abschiebehäftlingen zu einem Spitzengespräch zwischen dem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU), Heckelmann und der SPD-Politikerin gekommen. Dabei hatte Dlepgen den Innensenator mit Blick auf die oft monatelange Verwahrung von Ausländern auch aufgefordert, die für Abschiebungen notwendigen Ausweispapiere rechtzeitig zu beschaffen. aka

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