Kritik am Konzept der Parteispitze

WEIMAR, 5. Januar. In der SPD regt sich Widerstand gegen die Innovationspläne der Parteispitze. Zu Beginn der zweitägigen Klausurtagung in Weimar verlangten mehrere Mitglieder des SPD-Vorstandes Änderungen an den von Generalsekretär Olaf Scholz vorgeschlagenen Leitlinien Innovation. "Das Papier bedarf noch einiger neuer Gewichtungen", sagte SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer der Berliner Zeitung. Der Entwurf der Parteispitze sei auf technologische Aspekte beschränkt, kritisierte er. Er vermisse vor allem konkrete Vorschläge zur Modernisierung der Infrastruktur, etwa bei Fragen der Wasserversorgung und neuer Verkehrssysteme. Auch die SPD-Forschungsexpertin Ulla Burchardt nannte die Ideen der Parteispitze unzulänglich.Förderung der BrennstoffzelleDie Weimarer Leitlinien Innovationen sollen als Teil der Agenda 2010 die Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik für das laufende Jahr markieren. Ein zwölfseitiger Entwurf von Generalsekretär Scholz sieht vor allem Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovationsförderung vor. Dazu zählt unter anderem die Erhöhung der Forschungsausgaben von derzeit 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf drei Prozent im Jahr 2010. Zudem soll Deutschland führend sein bei der Entwicklung eines Internets der zweiten Generation, im Autobau und bei der Verkehrstechnik. Auch auf dem Feld der Energiepolitik will die SPD Akzente setzen. So soll die Einführung von emissionsarmen Brennstoffzellen mit Hilfe von Zielvereinbarungen mit der Industrie vorangetrieben werden.Vorstandsmitglied Burchardt bezeichnete Scholz Papier als eine Ansammlung von Allgemeinplätzen" Scheer sagte, dem Papier fehle ein makroökonomisches Konzept.