Brüssel rechnet mit geringerem Wachstum

BRÜSSEL, 17. März. Angesichts steigender Unsicherheit über die Folgen eines Irak-Krieges hat die EU-Kommission ihre Wachstumsprognose für die Euro-Zone deutlich heruntergeschraubt. EU-Generaldirektor Klaus Regling sagte am Montag, die Wirtschaft dürfte 2003 lediglich um etwa ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) wachsen. Im November hatte die EU noch ein Wachstum von 1,8 Prozent veranschlagt. Selbst ein Abgleiten in eine Rezession schließt die Kommission nicht mehr aus.Geschwächtes VertrauenAls Grund für die "enttäuschende Wirtschaftsleistung" nannte EU-Währungskommissar Pedro Solbes die geopolitischen Spannungen. Das Vertrauen von Unternehmern und Konsumenten sei geschwächt, Aktionkurse gedrückt und Ölpreise nach oben getrieben worden. "In dieser unsicheren Umgebung verschieben Haushalte und Unternehmen ihre Ausgaben und tragen damit zu der schwachen Inlandsnachfrage in der Euro-Zone bei", schreibt Solbes im Quartalsbericht. Für den Fall eines Irak-Krieges stellte er Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank in Aussicht. In ihrem Bericht untersuchte die EU-Kommission erstmals ökonomische Auswirkungen eines Irak-Krieges auf die Euro-Zone. Unter einem positiven Szenario springt der Preis für ein Barrel (159 Liter) Öl der Nordseesorte Brent von derzeit mehr als 31 Dollar (28,70 Euro) kurzzeitig über 50 Dollar, um sich bis zur Jahresmitte auf 26 Dollar zu erholen. Die Wachstumsrate fiele dann um 0,1 Prozent pro Jahr geringer aus. In einem negativen Szenario verdoppelt sich der Ölpreis auf bis zu 70 Dollar je Barrel und verharrt ein halbes Jahr über 50 Dollar. Dann wäre mit einem Wachstumseinbruch um rund 0,4 Prozent zu rechnen. Von den Turbulenzen bleiben auch Europas Staatsfinanzen nicht unberührt. Die Statistikbehörde Eurostat bestätigte am Montag offiziell, dass das französische Defizit 2002 mit 3,1 Prozent des BIP die EU-Stabilitätskriterien verletzt hat. Die EU will im April einen Bericht verabschieden, auf dessen Basis die EU-Finanzminister im Juni ein Defizitverfahren gegen Paris eröffnen dürften. Ein solches Verfahren, das auch gegen Portugal und Deutschland läuft, kann zu empfindlichen Geldbußen führen.BVB; BLZ/BÖTTCHER Wirtschaftswachstum im Euro-Raum 1997-1998. Das Wachstum im Euro-Raum bleibt wohl schwach.