Jahrhundertreform mit einem Makel

Nun, da die Bedrohung aus dem Osten allenfalls aus frierenden Gestalten besteht, die durch die Oder geschwommen sind, fragen die Shareholder der Bundeswehr, die Steuerzahler, nach dem Value, der Verzinsung des eingesetzten Kapitals von jährlich 45 Milliarden Mark. Die Antwort ist erschütternd. Jeder denkbare Einsatz der Armee erfolgt zusammen mit anderen Nationen, doch, so Verteidigungsminister Rudolf Scharping: "In diesem Zustand sind wir nicht bündnisfähig." Die Bundeswehr ist schlecht organisiert, schlecht ausgerüstet und schlecht ausgebildet. Sie ist eine Geldvernichtungsmaschine, deren Funktion sich darin erschöpft, 140 000 Menschen einen zivilen Arbeitsplatz zu geben und 180 000 Berufssoldaten ein bisschen Abenteuer. Außerdem hält dieser Apparat noch 130 000 zwangsweise rekrutierte junge Männer von Nützlicherem ab. Die Bundesregierung will nun eine große Reform in die Wege leiten. Diese sollte von ideologischen Vorgaben befreit sein. Deshalb wurde eine unabhängige Expertenkommission unter Leitung Richard von Weizsäckers um Vorschläge gebeten. Auch für die Bundeswehr, dem letzten Tschinderassabumm der Nation, soll fortan gelten: Größe, Ausrüstung und Organisation bemessen sich nach den Aufgaben, die zu leisten sind. Und nicht umgekehrt. Die Union hat sich hingegen von vornherein auf die pure Stärke der Armee fixiert, welche unbedingt die alte sein soll. Die PDS schlägt eine 100 000-Mann-Mini-Armee vor, mithin den späten Triumph der NVA. Damit sind diese beiden Oppositionsparteien, anders als übrigens die FDP, frühzeitig aus der ernsthaften Debatte ausgeschieden. Scharping hat sich mit seinem Vorgehen aber auch elegant der Widerstände in der Generalität entledigt, die - Stillgestanden! - nun nur noch gute Miene zum bösen Verkleinerungsspiel machen kann.Was Richard von Weizsäcker vorschlägt und Scharping übernimmt, hat Hand und Fuß. Eine Berufs- und Freiwilligenarmee soll entstehen, rund 200 000 Mann stark, die so ausgerüstet wird, dass sie flexibel agieren kann. Mal soll diese Armee in humanitärer Aktion eingesetzt werden, mal soll sie schießen, mal Gefahren aufklären und mal das eigene Land schützen. Sie soll gleichwertiger Partner in einem Bündnis sein, das von der Verteidigung zur Friedensschaffung und -sicherung im euro-atlantischen Raum übergeht. Die Debatte, wann die Bundeswehr wo eingesetzt werden darf, ist damit noch längst nicht entschieden. Jetzt geht es darum, festzulegen, welche Fähigkeiten eine moderne Armee braucht. Dazu gehören auch innere Reformen wie die Privatisierung vieler Teilbereiche und die Straffung der Führung. So weit, so sehr gut. Gelingt das Werk, dann werden nach Scharping wohl dereinst Kasernen benannt. Aber an einem Punkt verlässt Scharping und die SPD der Mut, und an ihm verliert die Reform ihren Glanz: Bei der Wehrpflicht. Weizsäcker schlägt eine symbolische Wehrpflicht von rund 30 000 Mann vor und macht sie damit zum Auslaufmodell. Scharping will diese Zahl aber erheblich aufstocken, wahrscheinlich auf 80 000. Diese Zahl ist eine rein politische Entscheidung, die sich nicht mehr aus den Aufgaben der neuen Armee begründet, sondern aus dem Versuch, Wehrgerechtigkeit herzustellen. Also letztlich aus der Wehrpflicht selbst. Dieser Teil der Reform wird nicht lange halten. Weil die Realitäten andere geworden sind. Welche Motivation gibt es noch für junge Leute, welche Einsicht auch in die Notwendigkeit des Zwangsdienstes, wenn es heute wichtiger ist, Computersysteme zu schützen als Landesgrenzen? Es gibt ein historisches Argument, das besagt, die Wehrpflicht verhindere, dass eine Armee zum Staat im Staate werde. Aber wie weit trägt es, so lange nach Weimar? Man will der jungen Generation Verantwortung für das Ganze einer Nation vermitteln. Aber warum soll das nur beim Bund möglich sein und nicht ebenso beim BUND im Naturschutz, warum nur als Kanonier und nicht im Kindergarten? Sir, geben Sie Diskussionsfreiheit, möchte man dem Kanzler und seinem Minister zurufen, aber es ist zwecklos. In vier Wochen soll schon entschieden sein. Im Schweinsgalopp. So wirkt an dieser mutigen Reform doch wieder die Angst vor der eigenen Courage mit.Bei der Wehrpflicht verlässt den großen Bundeswehr-Reformer Rudolf Scharping der Mut. Keines der Argumente für ihre Beibehaltung ist überzeugend.