Chinas Verteidigungsministerium wirft rechten Kräften in Japan vor, mit der Aufrüstung des Landes und Überlegungen zur Lockerung der Beschränkungen für Atomwaffen die internationale Nachkriegsordnung infrage zu stellen, berichtete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.
Ministeriumssprecher Chen Xi erklärte am Freitag, solche Schritte stellten auch die Autorität des Atomwaffensperrvertrags infrage. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, einer erneuten Militarisierung Japans entgegenzutreten.
Nach Chens Darstellung stellen rechte Kräfte in Japan China zu Unrecht als Bedrohung dar und treiben den Ausbau weitreichender Angriffsfähigkeiten voran. Dabei verwies er auf Japans Niederlage im Zweiten Weltkrieg sowie auf die Verbrechen des damaligen japanischen Militarismus.
Japan verweist auf Abschreckung
Japans Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi hatte am Freitagmorgen die Aufrüstung seines Landes verteidigt. Durch die Stärkung seiner Verteidigung und die engere Zusammenarbeit mit den USA und anderen Partnern wolle Japan mögliche Angreifer abschrecken, sagte er.
Zu Berichten über mögliche Ausnahmen vom Verbot, Atomwaffen nach Japan zu bringen, wollte er sich nicht äußern. Das Verbot gehört zu den drei nichtnuklearen Grundsätzen Japans. Koizumis Äußerungen fielen vor der chinesischen Erklärung.
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Japans Verteidigungsminister rüttelt an dem Atomwaffen-Verbot seines Landes – Entscheidung dieses Jahr?
Der Atomwaffensperrvertrag verbietet Staaten ohne eigene Atomwaffen, solche Waffen zu erwerben oder die Kontrolle darüber zu übernehmen. Die Stationierung ausländischer Atomwaffen ohne Übertragung der Kontrolle ist nach dem Vertragstext der Vereinten Nationen dagegen nicht ausdrücklich untersagt. Japan ratifizierte das Abkommen 1976.
Finanzierung der Aufrüstung offen
Über den Umfang der geplanten Rüstungsausgaben ist in Tokio noch nicht entschieden worden. Nach Informationen von Reuters schlugen Beamte des Finanzministeriums für die fünf Jahre ab April 2027 Ausgaben von 50 bis 60 Billionen Yen (umgerechnet rund 283 bis 339 Milliarden Euro) vor. Das liegt über den 43 Billionen Yen des laufenden Fünfjahresplans, aber unter den 80 Billionen Yen, mit denen einige Vertreter des Verteidigungsressorts und der Regierungspartei gerechnet hatten.
Bestellungen bestimmter Raketen und Flugzeuge könnten deshalb um bis zur Hälfte gekürzt werden, berichtete Reuters unter Berufung auf mit den Beratungen vertraute Personen. Die Regierung von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi will bis Jahresende eine überarbeitete Sicherheitsstrategie und Verteidigungsplanung vorlegen.
Seit dem deutlichen Wahlsieg am 8. Februar verfügt Takaichis Liberaldemokratische Partei (LDP) allein über mehr als zwei Drittel der Sitze im Unterhaus. Damit kann die Regierungschefin ihren konservativ-nationalistischen Kurs weitgehend ohne Unterstützung der Opposition durchsetzen. Im Oberhaus fehlt ihrer Koalition dagegen die Mehrheit.
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