Kanzler der Krise

Fast schien es, als seien Gerhard Schröder die Schuhe eines Bundeskanzlers zu groß. Er posierte für Modefotografen und poussierte mit der billigen Popularität der Samstagabend-Shows, bis er sich die Bezeichnung Kanzler Leichtfuß verdient hatte. Oskar Lafontaines Rücktritt beflügelte den Übermütigen noch in seiner Verwechslung von Leichtigkeit und Leichtsinn, die Zigarren wurden immer dicker.Der Krieg um den Kosovo hat diese Eindrücke schlagartig verändert. Er hat Gerhard Schröder wie sein ganzes rot-grünes Kabinett davor bewahrt, schon nach einem halben Jahr von den Deutschen als hoffentlich bald vorübergehende Episode betrachtet zu werden. Auf dem SPD-Parteitag in Bonn präsentierte sich ein neuer Schröder. Manche wachsen mit den Prüfungen, hat Rudolf Scharping gesagt. Ein Satz, der auf alle zutrifft, die derzeit Entscheidungen von einer Tragweite zu treffen haben, wie es sie in 50 Jahren Bundesrepublik Deutschland nur dreimal gegeben hat: Westintegration, Wiederbewaffnung und Wiedervereinigung. Im Kosovo-Konflikt beweist Schröder, daß er wirklich Kanzler sein kann.Er offenbart Charakterzüge eines Machers, der um so sicherer wird, je konkreter die Handlungsalternativen sind und je größer der Handlungsdruck. Er entscheidet, darin seinem Vorgänger Helmut Kohl ähnelnd, in der historisch bedeutsamen Situation souverän. Seine Sensibilität für die Probleme Rußlands und seine neuen diplomatischen Vorstöße sind zudem weise. Und nach innen agiert er geschickt. Er nimmt den Grundsatz der Nachkriegsgeneration "Nie wieder Faschismus und Krieg" auf und ergänzt: Nie wieder Vertreibung und Genozid. Das ist moralisch mindestens gleichwertig. Nebenbei begründet Schröder mit dieser Argumentation eine neue außenpolitische Orientierung der gesamten Republik. Deutschland ist nun mitverantwortlich in der Welt und für die Welt, es steht gleichrangig neben Frankreich und Großbritannien. Heimlich schleicht sich nun ein drittes "Nie wieder" ein: Deutschland kann nie wieder nein sagen, wenn die Nato fragt.Wenn es auch von Schröder subjektiv sicher nicht gewollt ist, so hat der Krieg im Kosovo doch den Effekt, abzulenken von den innenpolitischen Problemen, die am 27. September die Wahl entschieden haben und die er und seine Minister bisher nicht annähernd zureichend bearbeitet haben. Doch hält dieser für die Koalition nicht ungünstige Zustand kaum länger an, als der Krieg dauern wird. Auf die außenpolitische Krise wird Schröder seine Wiederwahl jedenfalls nicht bauen können. Die eigentliche Herausforderung, vor der die SPD als Partei steht, heißt nicht Kosovo. Sie heißt: Modernisierung der deutschen Wirtschaft, der sozialen Sicherungssysteme und der öffentlichen Verwaltungen. Es könnte sich zeigen, daß es für einen Sozialdemokraten einfacher ist, Luftangriffen gegen Milosevic zuzustimmen als zum Beispiel der Besteuerung von Sonn- und Feiertagszuschlägen oder Änderungen im Rentensystem.Die Modernisierungsdiskussion ist auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn nicht geführt worden, weil die Frage von Krieg und Frieden gegenwärtig alles überlagert. Sie ist aber nicht zu vermeiden. Ob es dann die "neue SPD" geben wird oder nicht, hängt entscheidend davon ab, wie Schröder selbst das Spannungsverhältnis zwischen den Ansprüchen als Programmpartei und denen als Regierungspartei handhabt. Wenn der Regierungschef aber zugleich Parteichef ist, ist die Gefahr groß, daß Diskussionen zugunsten einer reibungsfreien Selbstdarstellung abgebrochen werden. Schröder würde sich damit selbst schaden. Denn er braucht die Basis.Er braucht sie spätestens im nächsten Wahlkampf. Und er braucht sie, wenn es gilt, gesellschaftlich die Mehrheit für die notwendigen Reformen zu bekommen. Bisher verharrt die SPD nach Lafontaines plötzlichem Abgang noch in einem Schockzustand. Die 75 Prozent für Schröder als Vorsitzenden zeigen, daß da noch keine Zuneigung für den Neuen ist, allenfalls ein wenig Respekt und vor allem die Hinnahme des ohnehin nicht Abänderlichen. In seiner bisherigen politischen Karriere hat Gerhard Schröder stets gemeint, auch gegen die Partei zum Erfolg zu gelangen. Nun muß er mit ihr arbeiten, das heißt auch mit ihren Gefühlen. Soll die Liaison Schröder-SPD eine Erfolgsstory werden, werden sich beide verändern.