Scholz: Teilnehmer sollen Berliner Klima-Hungerstreik abbrechen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich von den Teilnehmern des Klima-Hungerstreiks in Berlin gewünscht, sie mögen ihre Aktion abbrechen. Das sagte der Kanzler bei einem Bürgergespräch am Donnerstag, das von der Thüringer Allgemeinen organisiert wurde. Inhaltlich ging Scholz weiterhin nicht auf die Forderungen der Aktivisten ein.

Mehrere Aktivisten der Kampagne „Hungern bis ihr ehrlich seid“ sind seit Wochen im Hungerstreik und teils schwer gesundheitlich angeschlagen. Sie fordern von Scholz eine Regierungserklärung. Darin soll der Kanzler unter anderem sagen, dass die Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre schon jetzt zu hoch ist und kein CO₂-Budget mehr übrig sei.

Klimaprotest

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Olaf Scholz zum Hungerstreik: Man kann Entscheidungen nicht erzwingen

Eine Bürgerin fragte Scholz bei dem öffentlichen Gespräch in Erfurt konkret, ob er diese Aussage für Fakt oder Meinung halte. Mit einer Aussage könne er womöglich den Hungerstreik beenden. Scholz antworte jedoch nicht direkt. Er bekräftigte lediglich, es sei wissenschaftlich erwiesen, dass es einen menschengemachten Klimawandel gebe. Es sei das Ziel seiner Regierung, diesen Klimawandel aufzuhalten. Dabei behalte sie das Ziel im Blick, die Erderwärmung möglichst bei 1,5 Grad zu stoppen.

Aber aus der Wissenschaft ergebe sich kein Automatismus. „Was wir politisch wollen, muss in einer Demokratie miteinander diskutiert werden“, sagte Scholz. Man könne Entscheidungen nicht erzwingen, indem man sage, man esse nichts mehr. Man könne sie auch nicht Gerichten überlassen. „Wir müssen für das, was wir richtig finden, Mehrheiten bei den Bürgerinnen und Bürgern gewinnen. Das kommt nicht von außen.“

Am Freitag wollen die Aktivisten in Berlin erneut über den Zustand der Hungerstreik-Teilnehmenden informieren. Ihren Angaben zufolge ist es womöglich das letzte Mal, dass sich der Hungernde Wolfgang Metzeler-Kick öffentlich äußern könnte, da seine kognitiven Fähigkeiten jeden Tag abnehmen würden. Metzeler-Kick befindet sich inzwischen seit 85 Tagen im Hungerstreik.