Kanzler, was nun?

Wie viel Prozent braucht eine Partei, um Volkspartei genannt zu werden? 35? 30? 25? Oder darf es noch weniger sein? Bei der SPD sind es weniger. Nicht einmal ein Viertel der Wähler hat der Partei Schröders und Münteferings bei der Europawahl ihre Stimme gegeben, in Thüringen sogar noch deutlich weniger. Und das ist nicht einmal die ganze Wahrheit. Die niedrige Wahlbeteiligung in Rechnung gestellt, heißt das: Die Regierungspartei SPD hat bei dieser bundesweiten Wahl nicht einmal mehr zehn Prozent aller Wahlberechtigten für sich mobilisieren können. Sie ist dabei, den Charakter einer Volkspartei zu verlieren.Die doppelte Niederlage von gestern ist schlimmer als alles, was die Parteispitze im Willy-Brandt-Haus erwartet hatte. Nicht dass irgendein Sozialdemokrat von strahlenden Siegen geträumt hätte. Aber so? Kein noch so kleines Anzeichen einer Stabilisierung, nicht einmal auf einem ohnehin schon katastrophal niedrigen Niveau. Gerhard Schröder steht nach knapp sechs Jahren im Amt vor den Trümmern seiner Politik. Jeder seiner Vorgänger hat zwischen den Bundestagswahlen Niederlagen in den Ländern, bei Kommunalwahlen oder Europawahlen erlebt, alle Kanzler sahen sich mit schlechten, zum Teil desaströsen Umfragewerten konfrontiert. Aber keiner stand je so schlecht da wie Schröder im Juni 2004.Was nun, Kanzler? Was kann Gerhard Schröder tun, um das auf dramatische Weise verloren gegangene Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen? Auf diese Frage wird es in den nächsten Tagen in den Reihen der Sozialdemokraten viele Antworten geben. Die allermeisten davon werden bei näherem Hinsehen nur Ausdruck kompletter Ratlosigkeit sein.Schröder könnte jetzt sein Kabinett umbilden. Eichel raus, Stolpe raus, Bulmahn raus, Ulla Schmidt auch - und mit neuen, unverbrauchten Gesichtern einen Neuanfang in Szene setzen: Das wird eine der häufigsten Empfehlungen sein. Der Kanzler kann das tun, vielleicht wird er es auch tun. Helfen wird es nicht. Eine Kabinettsumbildung kann nützlich sein, wenn die Trendwende geschafft ist und es darum geht, einen beginnenden Aufwärtstrend zu stützen, ihn vielleicht zu verstärken. Aber ein paar neue Köpfe wenden keinen Trend. Also keine neuen Köpfe, sondern eine neue Politik? Schröder hat in den vergangenen sechs Jahren schon viele Arten der Politik ausprobiert. Er war der Kanzler der Bosse und er suchte den Schulterschluss mit den Gewerkschaften, er propagierte die ruhige Hand und gab den entschiedenen Modernisierer, mal wollte er die neue Sozialdemokratie erfinden, mal die alte bewahren. Zuletzt hat er die Agenda 2010 konzipiert und durchgesetzt. Unter dem Druck seiner Partei hat er sie hinterher praktisch wieder verworfen. Schröder hat die Politik gewechselt wie das Hemd. Die immer neuen Kursbestimmungen sind Teil des Problems, deshalb kann ein neuerlicher Politikwechsel kein Beitrag zu seiner Lösung sein.Ausweglos, wie die Lage der SPD erscheint, wird in der Partei auch die Frage nicht mehr tabu sein, ob es ohne Schröder gehen muss, wenn es mit ihm nicht geht. Der Kanzler selbst hat zu Beginn dieses Jahres deutlich gemacht, dass ihm selbst die Partei und der Machterhalt wichtiger sind als die eigene Person. Er hat den Parteivorsitz an Franz Müntefering abgegeben und damit die Macht geteilt. Was, wenn er sich ganz von ihr verabschieden und in Hannover privatisieren würde? Die Partei hat ihrem neuen Vorsitzenden Müntefering gestern Abend gehuldigt, so als hätte es den erwarteten Münte-Effekt tatsächlich gegeben. Eine bizarre Veranstaltung angesichts der Tatsache, dass der Gefeierte gerade seine erste, überaus bittere Niederlage erlitten hatte. Müntefering ist der SPD-Basis ein Messias, aber den Wählern kein Kanzler. Clement wäre ein Kanzler für die Wähler, keiner für die SPD; Struck könnte eine Lösung für den Notfall sein, allerdings hat er gerade erst dem Stress des Ministeramtes gesundheitlich Tribut zollen müssen. Bleibt nur eine Option: Augen zu und durch. Warten auf bessere Zeiten. Oder auf schlechtere, eine neue Flut, einen neuen Krieg, irgendein Ereignis, das die Lage von Grund auf ändert. Bis dahin: durchhalten. Darauf verweisen, dass die Menschen bei Europawahlen besonders unberechenbar wählen. Der CDU vorhalten, sie habe auch Prozente verloren. Zuversicht demonstrieren, dass die Reformen wirken und die Konjunktur anspringt. Die Probleme klein reden. Was man so tut, wenn sonst nichts mehr geht. ------------------------------Ausweglos, wie die Lage der SPD erscheint, wird in der Partei auch die Frage nicht mehr tabu sein, ob es ohne Schröder gehen muss, wenn es mit ihm nicht geht.