Kanzlerinnen-Partei

Zehn Wochen sind in der Politik eine Ewigkeit. Aus einer tief bedrückten Wahlverliererin wird in dieser Zeit eine strahlende Kanzlerin. Genauso schnell geht es, frohlockende Widersacher in halbloyale Gefolgsleute zu verwandeln. Zehn Wochen sind auch lang genug, um eine Debatte zur Unkenntlichkeit zu verändern. Hätte die CDU sich gleich nach der Bundestagswahl mit ihrem katastrophalen Ergebnis befasst, hätte es ein Scherbengericht über ihre Spitzenkandidatin Angela Merkel gegeben. In diesen Tagen, wo sie es geschafft hat, ins Kanzleramt einzuziehen, ist die Diskussion für sie ungefährlich.Nicht nach Drama, sondern nach Pflicht schmeckte die Debatte am Montag im Adenauer-Haus. Fast acht Stunden lang saßen Ministerpräsidenten, Parteifunktionäre und Abgeordnete in den Gremien zusammen und tauschten hinter verschlossener Tür die Argumente intern aus, die sie zuvor öffentlich vorgetragen hatten. Die Union habe nicht genug auf das Soziale geachtet, sie habe den Anschein neoliberaler Kälte erweckt, sagten die einen. Die Union sei für ihre Ehrlichkeit bestraft worden, weil sie die Mehrwertsteuer-Erhöhung angekündigt habe, sagten die anderen. Mit Merkel, so beteuerte der rheinland-pfälzische CDU-Chef Christoph Böhr, habe das Ergebnis jedenfalls nichts zu tun.Es ist egal, dass an diesem Satz nichts stimmt. Natürlich trägt Merkel die Hauptverantwortung für das Stimmergebnis von 35,2 Prozent, und zwar gleich in mehrfacher Hinsicht. Sie ist seit fünf Jahren Vorsitzende der CDU; für die programmatische Ausrichtung der Partei zeichnet seither sie verantwortlich. Unter ihrer Regie wurde auch das Wahlprogramm geschrieben, und zwar einschließlich der Erhöhung der Mehrwertsteuer. Sie war es, die den Steuerexperten Paul Kirchhof in ihr Schattenkabinett holte.Merkels enger Verbündeter Volker Kauder organisierte als Generalsekretär der CDU den Wahlkampf. Dass die Union dem großen Finale der SPD kaum etwas entgegenzusetzen hatte, war seine Schuld. Und schließlich war es die Spitzenkandidatin selbst, der es nicht gelang, die Wähler mitzureißen. Das Fernsehduell gegen den SPD-Kanzler Gerhard Schröder verlor Angela Merkel, sonst niemand.Kein Wunder, dass Merkel-Gegner wie der Wirtschaftsexperte Friedrich Merz die Aufarbeitung des schlechten Ergebnisses besonders laut forderten. Kein Wunder, dass Merkels Anhänger darüber erst nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen sprechen wollten. Merkel selbst zeigte Machtinstinkt, als sie schon frühzeitig den 5. Dezember als Termin für die große Aussprache festlegte. Denn jetzt ist sie die Kanzlerin: zu fest im Amt, um für die Fehler von gestern haftbar gemacht zu werden, zu frisch im Amt, um bereits neue Angriffsflächen zu bieten.Für Angela Merkel hat sich somit die Debatte um das Wahlergebnis erledigt: Sie weiß, dass sie nie mehr an der Fähigkeit gemessen wird, als Oppositionschefin in den Wahlkampf zu ziehen. Jetzt, wo sie Kanzlerin ist, werden es ihre Leistungen und Versäumnisse im Regieren sein, über die der Wähler mit seiner Stimme urteilt. Es spricht einiges dafür, dass die entschlossene, intelligente und machtbewusste Ex-Ministerin Merkel diese Probe besser besteht als den Wahlkampf.Ihre Partei jedoch trägt eine doppelte Last davon: Es schwächt die CDU, dass die Wahlanalyse so lange verschleppt wurde, bis sie nicht mehr ehrlich geführt werden konnte. Es belastet sie aber auch, dass sie auf Grund des schlechten Wahlergebnisses in die große Koalition hineingezwungen wurde, in der ihr Programm nur in kleinen Teilen erkennbar ist. Die Vorsitzenden von SPD und CSU haben sich entschieden, der Regierung fern zu bleiben; sie erhoffen sich davon den Erhalt einer gewissen Eigenständigkeit ihrer Parteien. Die Kanzlerin dagegen ist zugleich CDU-Chefin. Eine so enge Anbindung an das Regierungshandeln kann für die Christdemokraten rasch zum Problem werden.Merkel bemüht sich, ihrer Partei einen Ausweg zu bieten: Die Debatte über ein neues Grundsatzprogramm, die jetzt beginnen soll. In einer breiten Diskussion soll die Partei ihre Eigenständigkeit ausleben und sich ihrer Identität vergewissern. Aber, Achtung: Auch die SPD, damals noch geführt von Kanzler Schröder, hat schon einmal ihr Heil in der Programmdebatte gesucht. Das Ergebnis ist bekannt. Schröder verlor erst den Parteivorsitz und dann das Kanzleramt, die SPD büßte bei der Wahl noch mehr Stimmen ein als die Union, und noch nicht einmal das neue Programm ist fertig.------------------------------Die Kanzlerin Angela Merkel ist jetzt zu fest im Amt, um für die Fehler von gestern haftbar gemacht zu werden, zu frisch im Amt, um bereits neue Angriffsflächen zu bieten.