ROM, 9. Juli. Papst Johannes Paul II. hat am Sonntag gemeinsam mit den Insassen der römischen Haftanstalt "Regina Coeli" eine Messe gefeiert. Bei dem Gottesdienst in dem ehemaligen Kloster, an dem knapp 800 Häftlinge gemeinsam mit dem Wachpersonal teilnahmen, rief das Kirchenoberhaupt die Justizbehörden zu einem "Akt der Gnade" auf. Ein Straferlass demonstriere "Sensibilität für die Lebensbedingungen der Häftlinge", so der Papst bei der Heilig-Jahr-Feier für die Gefangenen.In ganz Italien hatten in den vergangenen Wochen Häftlinge gegen inhumane Haftbedingungen und Überfüllung der Strafanstalten demonstriert. Die Statistik macht den Notstand deutlich: 53 294 Häftlinge saßen Ende Mai in Italiens Gefängnissen ein. Das Justizministerium gibt die Kapazität der Haftanstalten mit 42 787 Plätzen an. Die "tolerierbare" Belegung der vorhandenen Strukturen wäre nach dieser offiziellen Statistik mit 48 197 Häftlingen erreicht. So mussten auch bei dem Gefängnis-Gottesdienst in "Regina Coeli" zunächst einmal die überfüllten Zellen etwas gelichtet werden, um keinen schlechten Eindruck beim Papst zu erwecken.Amnestie erschwertMehrere Gründe haben zu der Extremsituation geführt. Anfang der 90er-Jahre wurde das Amnestiegesetz verschärft. Nun können Strafnachlässe nur noch mit Zweidrittelmehrheit gewährt werden. Seit damals gab es keine Amnestie mehr und die Zahl der Häftlinge stieg kontinuierlich an. Die Migrationswelle und die Verschärfung der Drogenkriminalität taten ein Übriges: 30 Prozent der Inhaftierten sind heute Ausländer, weitere dreißig Prozent Drogenabhängige.Die Regierung hat unter dem Druck der Fakten und des Papstes am vergangenen Freitag einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Die Maßnahmen sehen vor, dass straffällige Ausländer sofort abgeschoben werden können. Ausländer, die weniger als drei Jahre abzubüßen haben, können ebenfalls in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden. Eine Milliarde Mark soll in den Bau neuer Kerker und in die Verbesserung veralteter Haftanstalten investiert werden. Das Wachpersonal erhält Verstärkung. Auch will die Regierung Mittel für die Resozialisierung und Behandlung Drogenabhängiger bereitstellen. Diese Projekte werden in den nächsten drei Jahren drei Milliarden Mark kosten.
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