"Mythos Kutzmutz" von Schnell demontiert

Potsdam. kbr..Man kann die PDS-Kommunisten begrenzen, wertete SPD-Landeschef Steffen Reiche gestern au größten Erfolg der Bundestagswahl im Land Brandenburg.Für Reiche stand fest, daß der Sieg aller zwölf SPD-Direktkandidaten gegen ihre Herausforderer von der PDS deren "Entzauberung auch auf kommunaler Ebene" eingeleitet habe. Insbesondere wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Emil Schnell im Wahlkreis Potsdam-Stadt/Potsdam-Land den "Mythos Kutzmutz" demontiert habe, sei überzeugend. "Wir haben mit riesigen Zuwächsen einen großen Erfolg erzielt", lobte Reiche seine Partei. Mit einem Plus von 12,1 Prozent der Stimmen im Vergleich zu 1990 komme Brandenburgs SPD hinter dem Saarland und Bremen die "Bronzemedaille" zu.Durch den monatelangen Wahlkampf sei an der Basis die sehr wichtige Berlin-Brandenburger Frage zu kurz gekommen, bedauerte der Parteichef. Das werde am kommenden Wochenende auf dem "Kleinen Landesparteitag" von etwa 150 Partelfunktionaren, Landtagsabgeordneten, Landräten und Oberbürgermeistern in Jüterbog jetzt nachgeholt. Dort würden Ministerpräsident Manfted Stolpe und sein Verhandlungsführer mit dem Berliner Senat, Staatskanzleichef Jürgen Linde, Rechenschaft über den seit dem Frübsommer ausgehandelten Neugilederungsstaatsvertrag mit Berlin ablegen. Er stellte ein sehr distanziertes Papier des geschäftsführenden Landesvorstandes vor, das in Jüterbog In den vier Arbeitsgruppen Finanzen, Personal, Verwaltung sowie Strukturpolitik diskutiert werden soll. Man wolle Linde "einen ordentlichen Rucksack für die Nachverhandlungen mit Berlin" autbürden.In dem Diskussionspapler werden alte Brandenburger Forderungen und Fusions-Voraussetzungen erneuert, die Linde nach über zweijährigen Verhandlungen mit dem Senat bereits "als nicht durchsetzbar" abgehakt hatte. Das betrifft solche nur scheinbar beigelegten Streitpunkte mit Berlin wie die Verteilung der Konimunalfinanzen im gemeinsamen Land zu Ungunsten Brandenburgs, Berlins Verschuldung, seinen Personalüberhang im Öffentlichen Dienst oder die "Berliner Dominanz" im dann gemeinsamen Landtag und SPD-Landesverband.