Das gar nicht vorhandene Amt

BERLIN. Konsequent, wie er nun einmal ist, hat Franz Müntefering schon am Tag nach seiner Rücktrittsankündigung für klare Verhältnisse gesorgt. An der wie jeden Mittwoch stattfindenden Kabinettssitzung nahm er nicht mehr teil. Sein Rückzug sei in der Ministerrunde zwar nicht ausdrücklich angesprochen worden, berichtete Regierungssprecher Thomas Steg. Aber die Stimmung war dennoch gedrückt. Es habe Betroffenheit und tiefes Bedauern geherrscht.Das wird in einer Woche wohl noch einmal so sein, wenn Müntefering offiziell verabschiedet wird. Das werde die Bundeskanzlerin in würdiger und angemessener Form tun, kündigte Steg an, und sie werde auch eine Überraschung für ihren bisherigen Vizekanzler dabei haben. Einstweilen aber hat sie schon einmal ausprobiert, wie sie mit ihrem neuen Vize auskommt. Nach der Kabinettsberatung setzte Angela Merkel sich mit dem für diese Funktion von der SPD benannten Außenminister Frank-Walter Steinmeier zusammen und besprach ihre künftige Zusammenarbeit.Über die Rolle des Vizekanzlers entspann sich dann in der Bundespressekonferenz eine bizarre Debatte zwischen Regierungssprechern und Journalisten. Sie gipfelte in der Bemerkung Stegs, es herrschten "völlig falsche Vorstellungen über die Ausstattung des nicht vorhandenen Amtes des Vizekanzlers".Diese Vorstellungen sind dem überaus selbstbewussten Umgang Münteferings mit diesem Titel zu verdanken. Er nutzte ihn, um Augenhöhe zwischen sich und Merkel herbeizuführen. Niemals zuvor hat diese Funktion, die formal nur dazu dient, die Sitzungsleitung im Kabinett bei Abwesenheit des Kanzlers sicherzustellen, eine solche Bedeutung erlangt wie in seiner Amtszeit. Dafür hat zunächst vor allem Münteferings Sprecher Stefan Giffeler gesorgt, der seinen Minister penetrant mit diesem Begriff titulierte - bis "Vizekanzler" zum allgemeinen Sprachgebrauch für Müntefering wurde. Da lag nahe, dass sein Arbeitsministerium bald in dem Ruf stand, ein Vizekanzleramt zu sein - in dem sich die Abteilungen des richtigen Kanzleramtes spiegelbildlich, aber sozialdemokratisch orientiert wiederfänden. Das sei so aber gar nicht gewesen, stellte Steg nun klar - wie auch, bei einem gar nicht vorhandenen Amt.Andererseits stecke in der Funktion des Vizekanzlers in einer großen Koalition doch auch "viel Leben", bemerkte nun Giffeler. Ganz in der Diktion Münteferings sprach er von einem Stubenältesten der SPD-Minister, der ihre Arbeit koordiniere und sich besonders eng mit der Kanzlerin austausche. Laut Steg wird es bei den getrennten Frühstücken der Unions- und der SPD-Minister vor der Kabinettssitzung bleiben, die in ein Vier-Augen-Gespräch der Kanzlerin mit ihrem Vize eine halbe Stunde vor der Regierungsberatung münden. Das habe sich als sehr hilfreich erwiesen. Nach Angaben des SPD-Generalsekretärs Hubertus Heil soll aber ein Teil der bisher vor allem von Münteferings Staatssekretär Kajo Wasserhövel gepflegten Koordinierung der SPD-Regierungsarbeit in die Partei hinein von der SPD-Zentrale übernommen werden.Steinmeiers Sprecher Martin Jäger hatte dann auch noch etwas anzukündigen: Sein Minister werde als Vizekanzler nahtlos an der Arbeit Münteferings anknüpfen. Aber man werde am Auswärtigen Amt nun gewiss kein Schild mit der Aufschrift "Vizekanzleramt" anbringen. Denn das gibt es ja gar nicht.------------------------------"Wenn man Minister unter einer Bundeskanzlerin ist, dann kann man zumindest theoretisch entlassen werden." Kurt Beck zur Frage, warum er in Mainz bleibt.