Grünes Licht für Metrorapid

BERLIN/DÜSSELDORF, 8. April. SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen haben den Streit um den Bau der Magnetschwebebahn Metrorapid vorerst beigelegt und damit ein Scheitern ihrer Koalition abwenden können. In der Nacht zu Dienstag einigten sich die Spitzen des Düsseldorfer Regierungsbündnisses auf einen Kompromiss. Demnach werden die Regionalparlamente im Rhein-Ruhr-Gebiet zwar weiterhin an den Planungen für das mehr als drei Milliarden Euro teure Projekt beteiligt. Sie können es aber künftig nicht mehr mit einem Veto blockieren.Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) bezeichnete die Einigung als ein wichtiges politisches Signal: "Der Metrorapid wird nicht an der Landespolitik scheitern." Es bestehe nun Rechtssicherheit, um die Planungen fortzuführen. Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) sagte, die Forderungen ihrer Parteibasis seien umgesetzt. ein Sonderparteitag zur Billigung des Kompromisses sei nicht nötig. Der Grünen-Parteirat hatte zuvor darauf bestanden, dass die Regionalräte im Planungsverfahren für das stark umstrittene Verkehrsprojekt nicht übergangen werden.Die Grünen-Spitze versuchte am Dienstag in einem Brief an die Kreisverbände der Partei um Verständnis zu werben. Zweck der VerVereinbarung mit der SPD sei es gewesen, "die Koalition aus einer sehr zugespitzten und konfrontativen Situation herauszuführen". Die NRW-Grünen haben zwar im Koalitionsvertrag mit den Sozialdemokraten dem Bau des Metrorapid grundsätzlich zugestimmt, "allerdings gibt es bei uns starke Kräfte, die das Projekt nicht wollen", sagte Johannes Remmel, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, der Berliner Zeitung. Auch Verkehrsverbände und Umweltorganisationen halten die Schwebebahn für verkehrspolitisch falsch.Es wird damit gerechnet, dass der Streit um den Metrorapid bis zum geplanten Baubeginn im Jahr 2005 noch mehrfach zu Koalitionskrisen in Düsseldorf führen wird. Der nordrhein-westfälische CDU-Chef Jürgen Rüttgers sprach bereits von einem notdürftig zusammengepflasterten Kompromiss, der sich gegen den Willen der Bevölkerung richte.