Alles soll besser werden, wenn am 12. Februar 2023 in Berlin schon wieder gewählt wird. Mehr Stimmzettel, mehr Kontrolle, mehr Urnen, mehr Helfer, mehr Geld. Alles, was es braucht, damit die Wahlen diesmal wirklich möglichst reibungslos über die Bühne gehen können.
Wird also im Februar alles neu? Nicht alles. Schließlich deutet sich schon an, dass es wieder ganz knapp wird. Bei jüngsten Umfragen führte die CDU mit 21 Prozent vor SPD und Grünen, die gleichauf bei 20 Prozent liegen. Am Ende können Zehntelpunkte den Ausschlag im Rennen um das Rote Rathaus geben.
Geisel lehnt Rücktritt ausdrücklich ab: „Ich arbeite“
Schon bald werden sich alle in die Augen schauen und sich fragen, wie sich ihre Chancen verbessern ließen. Formal zwingt die umstrittene Gerichtsentscheidung zur Wahlwiederholung die Parteien absurderweise dazu, anderthalb Jahre später erneut mit exakt demselben Personal anzutreten. Doch dazu wird es nicht kommen.
Die Königspersonalie aller in Ungnade gefallenen Ex-Hoffnungsträger ist Andreas Geisel von der SPD. Der Lichtenberger, der seit acht Jahren wechselnden Senaten in unterschiedlichen Funktionen angehört, gilt als Hauptverantwortlicher für das Wahldesaster. Der Hauptvorwurf: Er habe als Innensenator im Vorfeld der Wahlen nicht eingegriffen und die Dinge laufen lassen.
Schießstand-Skandal: Vergiftete Berliner Polizisten erhalten eine Mini-Entschädigung
Seitdem fordern AfD und CDU Geisels Rücktritt. Dieser sagt, er fühle sehr wohl Verantwortung, doch einen Rücktritt lehne er ab. So, wie seine jetzige Chefin Franziska Giffey die Abberufung ihres heutigen Bausenators ablehnt. Er sei zu wichtig für die Ankurbelung des Wohnungsbaus.
Doch wie lang wird die Regierende Bürgermeisterin dieses Treuegelöbnis halten können? Spätestens wenn im Januar der Wahlkampf in die – naja – heiße Phase übergeht, wird sich die SPD überlegen, ob es nicht ein Opfer braucht, um überhaupt eine Siegchance zu haben. Und dann könnte es sein, dass er seine Verantwortung nicht nur fühlt, sondern auch übernimmt.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]
