Konflikt in Düsseldorf

Dosenpfand entzweit Rot-Grün

Thomas Seim
1 Min

DÜSSELDORF, 30. Oktober. In der NRW-Landesregierung gibt es neuen Streit zwischen SPD und Grünen. SPD-Wirtschaftsminister Ernst Schwanhold ist hochgradig verärgert über Grünen-Unmweltministerin Bärbel Höhn, die auf der letzten Umweltministerkonferenz entgegen anderen Absprachen im Kabinett für ein Pflichtpfand auf Getränkedosen stimmte. Allerdings bewegen sich die NRW-Sozialdemokraten auf dünnem Eis. Denn dieses Mal geht der Streit auch mitten durch die Reihen der SPD. Während Schwanhold und der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sich massiv gegen das Zwangspfand einsetzen, las SPD-Bundestagsfraktionsvize Michael Müller seinen Parteifreunden am Montag kräftig die Leviten: "Das müssen auch Herr Beck und Herr Schwanhold begreifen, dass es nicht gerade der politischen Glaubwürdigkeit dient, wenn wir jetzt das Pfand in Frage stellen."Grüne PositionTatsächlich waren auf der Umweltministerkonferenz letzte Woche die SPD-Minister vorgeprescht und hatten sich für ein Pfand auf Dosen ausgesprochen. Die gerade bei den Sozialdemokraten in NRW nicht unumstrittene Umweltministerin Höhn musste sich beeilen, als Grüne nicht hinter die Haltung der SPD-Kollegen zurückzufallen. Sie werde als Grüne jedenfalls nicht hinter die Position von SPD-Umweltministern zurückweichen, verteidigte sich die erneut angegriffene Höhn am Montag. (ths.)

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