Momper verzichtet auf Spitzenämter

BERLIN, 14. Oktober. Nach der Wahlniederlage der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl am vergangenen Sonntag hat der gescheiterte Spitzenkandidat Walter Momper seinen Rückzug aus der ersten Reihe der SPD angekündigt. "Für politische Führungsaufgaben stehe ich nicht zur Verfügung", schrieb Momper am Donnerstag in einem Brief an den SPD-Landesvorsitzenden Peter Strieder. Er übernehme die Verantwortung für seinen Anteil an dem Wahlergebnis. Die SPD kam bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus nur auf 22,4 Prozent der Stimmen und erzielte damit ihr schlechtestes Ergebnis in Berlin.Der SPD-Parteichef Strieder zeigte Verständnis für Mompers Entscheidung. Es sei ihm aber sehr wichtig, dass Momper sein Mandat im Abgeordnetenhaus wahrnehme und "weiter aktiv in der SPD bleibt", sagte Strieder am Donnerstag. Weitere personelle Konsequenzen nach der Wahlniederlage schloss der Parteichef aus. SPD-Fraktionschef Klaus Böger sagte, Momper gebühre "Dank und Anerkennung". Der Verzicht auf Führungsaufgaben verdiene Respekt, sagte er. Mompers Entscheidung entbinde die SPD aber nicht von der "Pflicht einer sorgfältigen Analyse des Wahlergebnisses". In seinem Schreiben übte Momper auch Kritik an seiner Partei. Die Leistungen der SPD-Senatoren seien nicht genügend herausgestellt, "ja teilweise aus den eigenen Reihen heraus sogar abgewertet worden". Momper: "Das mangelnde Selbstbewusstsein, die fehlende Identifikation mit den eigenen Leistungen hat uns geschadet." Momper legt sich in dem Brief nicht fest, ob die Berliner SPD erneut in eine große Koalition mit der CDU eintreten oder in die Opposition gehen sollte. Er beobachte aber mit Sorge, "dass die Weichen für eine Fortsetzung der großen Koalition gestellt werden, ohne inhaltliche Perspektiven und Alternativen aufzuzeigen". Mit seinem Schreiben wolle er "den Meinungsbildungsprozess nur nicht jenen überlassen, die in der großen Koalition fortfahren wollen, als sei nichts geschehen".Am Sonnabend will die Berliner SPD in einer Sondersitzung des Landesausschusses über die Konsequenzen aus der Wahlniederlage entscheiden.(Berlin Seiten 19 und 20)