Kassenbeiträge bleiben hoch

BERLIN, 17. Juni. Die meisten der gesetzlich Krankenversicherten können nicht mit einer Senkung ihrer Beiträge in der von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) angekündigten Höhe rechnen. "Es wäre schon sehr überraschend, wenn der durchschnittliche Beitragssatz in diesem Jahr unter 14 Prozent sinken würde", sagte der Sprecher des Ersatzkrankenkassen-Verbandes, Martin Plass, der Berliner Zeitung. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Durchschnittssatz unter die 14-Prozent-Marke gehen wird", betonte auch der Sprecher des Innungskassen-Verbandes, Joachim Odenbach. Ende 2003 hatte der durchschnittliche Beitragssatz bei 14,3 Prozent gelegen.Bundesgesundheitsministerin Schmidt hatte noch vor kurzem erneut bekräftigt, sie rechne mit einem durchschnittlichen Beitragssatz von deutlich unter 14 Prozent. Sie begründete ihre Zuversicht damit, dass der Trend zu immer höheren Gesundheitsausgaben durch die seit Jahresanfang geltende Reform gebrochen wurde. Ursprünglich wollte Schmidt die Krankenkassen so stark entlasten, dass diese ihren Durchschnittssatz sogar auf 13,6 Prozent verringern könnten.Nach Aussagen aller Krankenkassen-Verbände bleibt die Finanzlage der gesetzlichen Versicherer trotz der Entlastungen durch die Gesundheitsreform weiter angespannt. Gründe dafür seien vor allem die nach wie vor flaue Wirtschaftskonjunktur und die daraus resultierende hohe Arbeitslosigkeit. Diese führe bei den gesetzlichen Versicherern zu spürbaren Beitragsausfällen."Auch auf der Ausgaben-Seite gibt es eine Reihe von Risiken", sagte der Verbandssprecher der Betriebskrankenkassen, Florian Lanz. "Wir befürchten, dass die Arzneimittelkosten weit weniger sinken als in der Gesundheitsreform einkalkuliert." Statt preiswerte Generika zu verschreiben, verordneten viele Ärzte teurere Markenpräparate und große Packungsgrößen. Dieses Verordnungsverhalten könnte die Einsparungen durch die Gesundheitsreform ernsthaft gefährden.Odenbach wies ebenfalls auf finanzielle Gefahren für die Kassen hin. "In den ersten drei Monaten dieses Jahres haben sich die Finanzen zwar positiv entwickelt. Allerdings ist nicht abzusehen, dass das im bisherigen Maße weitergehen wird", sagte er. Lanz warnte: "Auch wenn die genauen Auswirkungen der Gesundheitsreform auf die Finanzlage der Krankenkassen erst in einigen Monaten feststehen werden, so müssen wir davon ausgehen, dass die Einspareffekte des ersten Quartals sich so nicht fortsetzen werden."Als Begründung verweisen die Krankenkassen unter anderem darauf, dass Patienten angesichts der bevorstehenden Reform im vergangenen Dezember Arzneimittel gehortet hatten und deshalb in den darauf folgenden Monaten weniger Medikamente verschrieben wurden. Außerdem entfalle zunehmend die bremsende Wirkung von Praxisgebühr und Arznei-Zuzahlungen, da immer mehr Patienten ihre individuelle Zuzahlungsobergrenze erreichten.Nach Informationen der Berliner Zeitung sind bei den Krankenkassen höhere Defizite entstanden als bisher bekannt war. Demnach nahmen die gesetzlichen Versicherer in den vergangenen drei Jahren 9,9 Milliarden Euro weniger ein als sie im gleichen Zeitraum ausgegeben haben. Allein 2003 lag das Defizit bei 3,6 Milliarden Euro, hieß es aus informierten Kreisen.Kommentar Seite 4------------------------------"Wir fürchten, dass die Arzneikosten weit weniger sinken als einkalkuliert." Florian Lanz, Sprecher des Betriebskrankenkassenverbands