Länder weiter uneins / Berlin plädiert für 1. Oktober / Nordrhein-Westfalen schlägt anderes Verfahren vor

Rückkehrtermin für Bosnien-Flüchtlinge umstritten

BLZ
2 Min

Berlin. pi/rüs Der Beginn für die Rückführung der 320 000 in Deutschland lebenden bosnischen Kriegsflüchtlinge in ihre Heimat bleibt zwischen den Bundesländern umstritten. Berlin will zum 1. Oktober mit der Abschiebung beginnen.Die Innenminister Bayerns und Niedersachsens sowie Hamburgs Innensenator hatten am Dienstag abend nach einer Reise durch Bosnien erklärt, eine Rückkehr der Flüchtlinge vom 1. Oktober an sei aufgrund der Lage dort grundsätzlich möglich. Auch Berlins Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) will an diesem Termin festhalten. Er werde sich in den nächsten Tagen mit den anderen Innenministern der Länder absprechen, sagte er der Berliner Zeitung.Wieviele Bosnier abgeschoben werden sollen, konnte er nicht sagen. Es müsse aber "deutlich werden, daß wir die Umsetzung unserer Beschlüsse ernst nehmen". Hessen und Schleswig-Holstein schlossen dagegen gestern eine Rückkehr vor dem 1. April 1997 aus. Seine "grundsätzlichen Zweifel, daß ab Oktober schon zwangsweise zurückgeführt werden kann", äußerte der nordrhein-westfälische Innenminister Franz-Josef Kniola (SPD). Neben der Sicherheit der Menschen müsse auch ein Rücknahmeabkommen mit Bosnien gewährleistet sein, über das derzeit verhandelt werde. Denkbar wäre es für Kniola, von der bisherigen Staffelung entsprechend dem Personenstand abzuweichen. Rückführungen sollten demnach nur in solche Orte und Regionen führen, in denen keine Gefahr für Leib und Leben der Rückkehrer besteht und in denen der Wiederaufbau zumutbare Lebensbedingungen gewährleiste. Der beste Termin bleibe das Frühjahr 1997. Endgültig solle aber erst auf der Innenministerkonferenz am 19. September entschieden werden. Die SPD-Politikerin Sonntag-Wolgast appellierte an die Innenminister, noch den Winter abzuwarten. +++

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