Lafontaines Abgang löst bei den Genossen Schock und auch Erleichterung aus - und fertig ist das neue Personaltableau

Der routinierte Übergang

Ulrich Deupmann
8 Min

BONN, 12. März. So richtig glauben mag man es noch nicht. Dort vorne im Foyer der SPD-Parteizentrale, wo sonst immer Oskar Lafontaine bei Pressekonferenzen über die Weltökonomie dozierte und das SPD-Programm interpretierte, stehen heute Johannes Rau und Gerhard Schröder. Rau vollführt einen solchen Auftritt immer nach politischen Erdbeben in der SPD, bei denen jeweils ein Parteivorsitzender spurlos verschwindet. In der Enkel-Generation von Willy Brandt kommt das rund alle drei Jahre vor.Diesmal also präsentiert Rau seinen neuen Freund Gerhard Schröder als den künftigen Parteichef. Das wollte Schröder eigentlich noch nie werden, mit einer Ausnahme bei der Urwahl um dieses Amt, als Björn Engholm 1993 zurückgetreten war. Damals sorgte Rau unter Aufbietung aller erreichbaren Strippen dafür, daß Schröder eine Niederlage erlitt.Auf der Galerie des Foyers drängen sich die Mitarbeiter der Parteizentrale. In ihren Gesichtern spiegelt sich die Konsternation. Emotionsgeladene und tränenreiche Szenen haben sich am Vorabend in der "Baracke" abgespielt. Eine Sekretärin in Lafontaines Büro wollte eigentlich ihren Geburtstag feiern. Kurz vorher kam der Chef, diktierte die drei Abschiedsbriefe und verschwand. Ohne Begründung.Die Lücke füllenUnd keine 24 Stunden später soll ausgerechnet Schröder die Lücke füllen? Der Mann, der sich über die SPD immer als eine Ansammlung von "Gremienhockern" lustig machte? Das scheint auf einmal lange her zu sein. Gerhard Schröder, dem nichts gleichgültiger war als das Gefeilsche der Genossen um Spiegelstriche in Parteitagsanträgen, sagt plötzlich: "Die SPD wird eine Programmpartei bleiben. Das entspricht auch meinen Wünschen."Es wird wohl noch eine Weile dauern, bis ihm alle Parteifreunde diese neue Rolle abnehmen. Im Parteivorstand erhält Schröder, nachdem er seine Bereitschaft zur Kandidatur erklärt, neben 23 Ja- auch sechs Neinstimmen bei drei Enthaltungen. Die Juso-Vorsitzende Andrea Nahles hat ihm zuvor lautstark bescheinigt, daß er für diese Aufgabe nicht tauge. Nahles gehört zu den Parteilinken, die sich Lafontaine verpflichtet fühlen. Oskar habe "das Projekt" und die Parteiflügel zusammengehalten, alle integriert und die Partei so zum Erfolg geführt, sagt sie. Schröder sei als Kanzler "nicht der geeignete Repräsentant der Partei, der in der Lage ist, einen Ausgleich innerhalb der SPD herzustellen". Die Partei dürfe nicht zum "Kanzlerwahlverein" verkommen.Schröder kennt die Partei seit mehr als 30 Jahren. Das ist lang genug, um diese Äußerung genauso vorauszusehen wie die Empfindungen und Vorbehalte in der SPD gegen ihn. Am Vorabend in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen hat er mit ein paar Parteifreunden, unter ihnen Rau, zusammengesessen und die Lage besprochen. Der Kanzler wirkte auf die Teilnehmer "nicht, als habe er einen engen Freund verloren", wird berichtet. Auch bei der vorangegangenen Koalitionsrunde mit den Grünen habe Schröder durchaus keinen düsteren Eindruck hinterlassen.Zu sehr hatte Lafontaine in den vergangenen Wochen das behindert, was Schröder eine erfolgreiche Regierungsarbeit nennen würde. Den Kernkonflikt sah Schröder letztlich darin, daß der Finanzminister und SPD-Chef ernstlich glaubte, Politik gegen die Wirtschaft betreiben zu können und dafür die feste Zuneigung der Arbeitnehmer zu erhalten. Das lief Schröders Credo diametral zuwider. Nur wenn es der Wirtschaft gut gehe, falle auch etwas für die Beschäftigten ab, sagt Schröder immer wieder, und beruft sich dabei auf die SPD-Wähler und die letzten Umfragen. Sie spiegelten wider, daß nicht nur das Vertrauen der Wirtschaftsbosse in die SPD drastisch sank, sondern in deren Gefolge auch das der Arbeitnehmer. Die nächtliche Runde bei Rau pflichtete der Einschätzung Schröders jedenfalls bei. In dem Abgang Lafontaines erkannten sie auch eine "neue Chance" für die Regierung. Allerdings waren sich alle einig, diesen Begriff nicht in den Mund zu nehmen.Bei einem nicht unbeträchtlichen Teil der Parteiführung mischt sich in den Schock und die Betroffenheit auch unverhohlene Erleichterung über Lafontaines Ende. Am Tag danach verwundert vor allem die glatte Routine, mit der der Übergang inszeniert wird. Zehn Uhr Parteipräsidium, zwölf Uhr Parteivorstand, 13 Uhr Geschäftsführender Fraktionsvorstand, 14 Uhr Sondersitzung der Bundestagsfraktion fertig ist das neue Personaltableau, der neue Finanzminister inklusive.Das Gesicht zur SituationTage wie diese haben die meisten Parteivorstandsmitglieder schon mehrmals erlebt, und immer ist es irgendwie weitergegangen. "Watt mutt, dat mutt", sagte einst Engholm; der Bundesgeschäftsführer Franz Müntefering prägte den Vorsatz: "Brust raus und Mundwinkel hochgekrempelt." Ein Anwesender im Parteivorstand mit einschlägigen Erfahrungen sagt: "Natürlich herrscht dort gedrückte Stimmung. Aber die Hälfte machte doch höchstens so ein Gesicht, weil man das in so einer Situation eben macht."Und doch ringt diese Empfindung mit einer anderen: daß Lafontaine am besten gleich durch die Tür käme und sagte, er habe alle nur mal erschrecken wollen. Schröder hat erst vergangenen Sonntag im Radio erklärt, warum es viel besser ist, wenn Lafontaine ihm den Job des Parteichef abnimmt. "Mein Arbeitstag hat so zwölf bis 16 Stunden, und das reicht." Auch am Wochenende "noch Parteitage en masse besuchen" da bleibe für die Erholung so wenig Zeit, daß sich das "irgendwann negativ auch auf die Arbeit auswirken würde".Doch ist es das nicht allein. Schröders Erfolg beruht darauf, daß sein schnittiges Boot "dem sozialdemokratischen Tanker immer ein Stück voransegelte, ohne außer Sichtweite zu geraten". So hat es im Bundestagswahlkampf einer von Schröders Beratern einmal beschrieben. So konnte sich der Kanzler zur modernen Kopie Helmut Schmidts stilisieren ein vernünftiger Kanzler, nur in der falschen Partei. Von der Vorstellung, Volkskanzler zu werden, muß Schröder nun Abschied nehmen. Künftig hat er sich geduldig all die Argumente zum Beispiel der SPD-Linken anzuhören und dabei interessiert auszuschauen, statt lachend abzuwinken. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Detlev von Larcher, sagt: "Ich traue ihm zu, daß er das weiß, und daß er sich anstrengt." Vorsichtshalber schiebt er den Satz nach: "Schröder hat doch sicher kein Interesse daran, sich eine innerparteiliche Opposition heranzuzüchten."Den behutsamen Wandel, den Schröder dennoch einleiten will, beginnt er an diesem Freitag mit der allseitigen Beschwörung von Kontinuität. Er will nicht den leisesten Anschein des Rambos aufkommen lassen, um künftige Spielräume nicht zu verengen. "Es wird keinen Richtungswechsel geben", verspricht der Kanzler im Parteipräsidium. Auch auf Köpferollen in der zweiten Reihe werde verzichtet. Das ist vor allem auf Bundesgeschäftsführer Ottmar Schreiner gemünzt, den Lafontaine erst im Dezember als seinen Vertrauten in dieses Amt gehievt hat. Oskar Lafontaine habe eine persönliche Entscheidung getroffen, erklärt Schröder im Präsidium: "Die zieht keine weiteren Personalentscheidungen nach sich."In der folgenden Diskussion fallen dann aber doch Forderungen wie die nach einer "Verzahnung von Politikbereichen" in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik. Mit derlei chiffrierten Begriffen pflegen Sozialdemokraten anzukündigen, daß im Parteiprogramm demnächst heilige Kühe zu schlachten sind.Noch ist offen, ob Schröders Vorsitz nicht auch noch mit der Hypothek des Königsmordes belegt sein wird. Die Umstände des Verschwindens Lafontaines regen die Phantasien der Sozialdemokraten an. Wenige begnügen sich mit einer Erklärung wie der Abgeordnete Christoph Zöpel, der sagt: "Das entspricht seiner Größe: lapidar und ohne jemand für die Entscheidung in Anspruch zu nehmen". Zöpels Fraktionskollege Dieter Wiefelspütz spricht von einem "beispiellosen Vorgang". Die Geschichte macht die Runde, daß die gezielte Indiskretion über die Standpauke des Kanzlers im Kabinett den Schritt des SPD-Chefs und Finanzministers ausgelöst habe.Dafür spricht tatsächlich sehr viel. Von mehreren zuverlässigen Quellen ist am Freitag zu hören, wie ein ursprünglich harmlos gemeintes Spiel mit der Presse im Kanzleramt außer Kontrolle geraten ist. Die Verkäufer des Kanzlers wollten die Standpauke natürlich nicht vertraulich halten, sondern gezielt an die Öffentlichkeit gelangen lassen. Das hatte ja schon mehrmals wunderbar funktioniert. Mit Schlagzeilen vom "Machtwort des Kanzlers" hatte Schröder seine Sympathien auf Kosten des Umwelt- oder Finanzministers stabilisiert. So sollte es auch diesmal laufen.Ein FehlerAus dem Bundespresseamt und dem Kanzleramt gelangte das Quasi-Protokoll des Kanzler-Auftritts an die "Bild"-Zeitung. Die Informanten konnten ja nicht ahnen, daß sich das geplante "Machtwort" in eine "Rücktrittsdrohung" in der Schlagzeile verwandeln würde. Lafontaine schloß daraus jedenfalls, daß bestimmte Herren mit Billigung des Kanzlers ihm offenbar ans Leder wollten. Den Rest beschreibt der linke SPD-Bundestagsabgeordnete Konrad Gilges aus Köln nach der Fraktionssitzung so: "Plötzlich ist der unausweichliche Machtkampf ausgetragen worden, der sich angedeutet hatte. Er mußte ausgetragen werden." Ein Ereignis wie der Showdown des SPD-Parteitags in Mannheim 1995 habe sich nicht wiederholen dürfen. "Lafontaine hat diesen Kampf nicht gewinnen können", meint der gelernte Fliesenleger. "Sein großer Fehler war, daß er kein Gespür für die Stimmung im Lande entwickelt hat. Außerdem hat er die Widerstände, die sich gegen seine Politik aufgebaut haben, einfach unterschätzt."Das schlechte Gewissen, das Lafontaine nach dem Putsch von Mannheim mit sich herumtrug, beschäftigt nun Schröder. Er verrät das, ohne es zu wollen, in der Pressekonferenz nach der Nominierung zum neuen Parteichef. Ob er denn tatsächlich am Mittwoch im Kabinett mit Rücktritt gedroht habe, wird Schröder gefragt. Es ist das einzige Mal in dieser Pressekonferenz, in der Schröder statt einer kurzen, prägnanten Antwort zu langen, weitschweifigen Äußerungen anhebt. "Die Beratungen im Kabinett sind vertraulich. Sie wissen, daß die Vertraulichkeit immer wieder gebrochen wird. Ich tue das nicht", sagt Schröder. Diese Aussage bekräftigt er, in immer neuen Varianten, wieder und wieder. Es stimmt: Schröder selbst hat mit der Sache nichts zu tun. Aber offenkundig ist er darüber im Bilde, welches Spiel am Mittwoch abgelaufen ist.

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