Landesprogramm soll einen Teil der Maßnahmen erhalten

10 000 ABM-Stellen von Kürzungen betroffen

mk
1 Min

Die vom Bund geplante Kürzung der Arbeitsförderung wird in Brandenburg zum Abbau von rund 10 000 Stellen führen. Mit einem Landesprogramm soll ein Teil davon aufgefangen werden, erklärte Arbeitsministerin Regine Hildebrandt (SPD) gestern in Potsdam.Nach Auffassung der Ministerin könne das Land die gekürzte Summe von 45 Millionen Mark bis 60 Millionen Mark nicht zusätzlich aufbringen, werde aber in einem "Reaktionsprogramm" Mittel für weitere 3 500 ABM-Kräfte bereitstellen. Im letzten Vierteljahr habe sich die Zahl der geförderten Arbeitsplätze von 28 000 auf 22 700 verringert. Für die Arbeits- und Ausbildungsförderung stelle Brandenburg in diesem Jahr 500 Millionen Mark bereit, so die Ministerin. Sie gehe davon aus, daß der Anteil von heute 17 Prozent Arbeitslosen in Brandenburg weiter steigen wird, womit mehr als 200 000 Menschen allein in diesem Bundesland davon betroffen seien. Der Geschäftsführer des brandenburgischen Städte-und Gemeindebundes, Karl-Ludwig Böttcher, warf der Bundesregierung vor, die Arbeitslosen letztlich der Sozialhilfe und damit den Kommunen zu überantworten. Ein großer Teil der kommunalen ABM-Projekte, wie die Rekultivierung von Industriebrachen, der Bau von Kinderspielplätzen oder der Denkmalschutz, könne künftig nicht mehr durchgeführt werden. +++

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