Der Konzern der Abgewickelten

LEIPZIG, im September. Es ist, als würde eines der DDR-Kombinate einfach weiterarbeiten. Alles fast wie früher: Die Schilder "Achtet auf Sauberkeit und Ordnung" an jeder Toilettentür. Die Jungs mit den Funkgeräten am Haupteingang. Das "Du" unter den Mitarbeitern und das Betriebsferienheim. Der übergroße Einsatz des Faktors Arbeit. Zehn Leute bauen einen Zaun. Dreißig einen neuen Parkplatz.Der "Betrieb für Beschäftigung" (bfb) in Leipzig ist das Reich derjenigen, die die Einheit ausgestoßen hat. Ein Imperium von 4 500 Arbeitslosen. Die Männer, die hier arbeiten, sind fast alle über 50 und wie Hajo Köhler, früher Maschinenschlosser, ohne Illusionen: "Der erste Arbeitsmarkt lacht sich kaputt, wenn ich ankomme." Köhler saniert jetzt die Kellergewölbe des Völkerschlachtdenkmals. Die Frauen wie Sabine Pöhl, 42, "Tischler", wissen ebenfalls ziemlich genau, was die Uhr geschlagen hat: "Die sehen heute nicht mehr gerne Frauen in der Tischlerei." Sabine Pöhl kellnert im "Intertreff", einem "bfb"-eigenen Restaurant.Herrscher dieses Schattenreiches von ABM-Kräften und Sozialhilfeberechtigten ist ein Westdeutscher: Matthias von Hermanni, "alter Calenberger Landadel". Hier heißt er überall "der Chef". Der massige 43jährige aus Hannover will auf dem früheren Stasi-Gelände im Leipziger Westen aber nicht den Sozialismus mit anderen Mitteln fortsetzen. Er will das deutsche Sozialsystem umkrempeln."Leipzig kann heute jedem Sozialhilfeempfänger eine Arbeit anbieten. Und Leipzig tut das. Das ist doch eine Schlagzeile, oder?" Es dauert lange, bis man aus Hermanni solche klaren Sätze herausbekommt. Die Stadtoberen hängen ihren Eigenbetrieb "bfb" nicht an die große Glocke, und von Hermanni ist nur städtischer Angestellter.Seit 1995 muß sich in Leipzig laut einer Organisationsverfügung von Oberbürgermeister Hinrich Lehmann-Grube (SPD) jeder Antragsteller auf Sozialhilfe, der arbeitsfähig ist, bei der Beschäftigungsgesellschaft melden. Tut er das nicht, verliert er den Anspruch auf die Hilfe zum Lebensunterhalt. Der "bfb" bietet für ein Jahr eine Arbeit, und zwar mit einem regulären Vertrag. Bezahlt wird nach der untersten Lohngruppe des Öffentlichen Dienstes, Tarif Ost. Netto sind das rund 1 500 Mark im Monat, die die Stadt anstelle der Sozialhilfe bezahlt. Ab 1998 gilt ein Haustarifvertrag mit Leistungskomponenten. Als arbeitsfähig gilt, wer nicht allein ein Kind bis sechs Jahren erzieht, behindert oder zu alt ist. Wer den Job vorzeitig aufgibt, dem wird die Sozialhilfe erst gekürzt, dann ganz gestrichen. Das alles ist nach dem Gesetz möglich, wird aber nirgendwo so konsequent angewandt.Aus der Not eine Tugend Von Hermanni, Christdemokrat seit Schülerzeiten, glaubt, daß dieser Weg der einzige ist, um aus der Not eine Tugend zu machen. Die Not, das ist die Langzeitarbeitslosigkeit, die in die Sozialhilfe führt. Für von Hermanni ist klar, daß die über 50jährigen im Osten "praktisch unvermittelbar sind. Nur sagt das keiner." Aber nun kämen auch die Jungen, "und dann geht es rund". Die Not, das ist auch die Finanzknappheit der Städte. Die Tugend ist für ihn, die Arbeitslosen arbeiten zu lassen. Sie sollen nicht zu Hause sitzen und als Schmarotzer beschimpft werden. "Wir wollen es zuerst mit Arbeit versuchen", ist von Hermannis Leitspruch. Er setzt ihn gegen das jetzige System, wo "die Arbeitslosen nur hin- und herschoben werden". Von Hermanni nennt das "Beamten-ABM" und meint damit die Bundesanstalt für Arbeit, aber auch die Bonner Politik.In Leipzig ist ein überraschender Effekt eingetreten: Von 2 600 Menschen, die im letzten Jahr zur Arbeit aufgefordert wurden, erschienen rund 1 500. Der Rest "verschwand", wie von Hermanni sagt. Etwa 1 000 Leute zogen ihren Sozialhilfeantrag zurück. Etwa 15 Prozent springen während der Vertragszeit ab. Von Hermanni nennt solche Zahlen nicht gerne. Das begünstige nur die Stammtischparolen über Sozialhilfeempfänger. Die Situation der Menschen sei aber differenziert. Dennoch: Derzeit hat Leipzig 6 500 Haushalte, die von Sozialhilfe leben. Ohne den "bfb" wären es nach Schätzungen über 10 000.Diskussionen, ob sein Modell "Zwangsarbeit" oder gar "Strafe für Armut" sei, kann von Hermanni nicht nachvollziehen. Hier werde nicht der Dreck von einer Straßenseite auf die andere gefegt, hier würden Werte geschaffen. Der Betrieb baut Sportplätze, saniert Teiche, restauriert die Stadtgüter und räumt Altlasten beiseite, er betreibt einen Campingplatz und ein Motel. Zum "bfb" gehören Schlosserei, Tischlerei, Druckerei, Wäscherei, Näherei, Schlachterei, Restaurants, Sozialdienst, ein Botanischer Garten und ein Schotterwerk. Es gibt ein Schulungszentrum und 100 Lehrlinge. Von Hermanni nennt das Unternehmen einen "Sozialkonzern".In der Zeit, als die ABM-Mittel üppig flossen, hat Leipzig den Betrieb so groß werden lassen. "Ja, wir waren schon klug", sagt der "bfb"-Chef, der nicht unter mangelndem Selbstbewußtsein leidet. 160 Kleinbusse und 200 Baufahrzeuge und Baumaschinen sowie etliche Immobilien, allen voran die Stadtgüter, gehören zum Bestand. Damit könnte das Unternehmen sich sogar am Markt behaupten, dann allerdings nur mit 200 bis 300 Mitarbeitern.Noch immer stellen die ABMler das Gros der Beschäftigten. Aber die Zahl der Sozialhilfeempfänger steigt. Mit ihnen könnte von Hermanni ­ was er mit den ABM-Kräften nicht darf ­ auch andere Arbeiten machen als nur die Wohnumfeldverbesserung. Aber er will keine Konkurrenz zum ersten Arbeitsmarkt aufbauen, sondern seinen Betrieb mit ihm "vernetzen". Der "bfb" wickelt Projekte in Co-Produktion mit Privatbetrieben ab oder engagiert sie für die Schulungen. "Wenn es den bfb nicht gäbe, gäbe es keines der derzeit laufenden 80 Projekte. Dann hätte auch der erste Arbeitsmarkt nichts davon", sagt von Hermanni.Handwerkskammer übt Kritik Sigrid Zimmermann, Hauptgeschäftsführerin der Handwerkskammer, befällt angesichts der Größe des Betriebs "Unbehagen". Bisher habe die Kammer, die den ABM-Projekten zustimmen muß, nur wenige Anträge des "bfb" abgelehnt, doch sei das immer eine "Gratwanderung". Vor allem bemängelt die Handwerkskammer, daß der "bfb" seine Aufträge an Handwerker nicht ausschreibe. "Statt so viel Geld in ABM zu stecken, sollte der Bund den Städten mehr Invesititionsmittel geben. Das würde Arbeitsplätze schaffen", sagt Frau Zimmermann.Die Stadt aber hält am "bfb" fest, weil er sich für sie rechnet. Die Wertschöpfung des Betriebes betrug nach einem Gutachten im letzten Jahr 76 Millionen Mark und überstieg damit die kommunalen Lohnzuschüsse von 60 Millionen Mark. Leipzigs Arbeitslose schufen demnach mehr Werte, als sie die Stadt kosteten. Die Einsparungen durch die zurückgezogenen Sozialhilfeanträge kommen hinzu. Richtig rund wird die Rechnung für den Kämmerer, weil die Sozialhilfeempfänger nach einem Jahr Arbeit wieder Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. So kontert Leipzig den Bonner ABM-Abbau und schiebt dem Bund das Problem wieder zu.Wenn man, wie in Lübeck, Sozialhilfeempfänger für 2 Mark pro Stunde arbeiten läßt, tritt dieser Effekt nicht ein. Und auch nicht der andere Effekt, der von Hermanni genauso wichtig ist: Das Selbstwertgefühl der Menschen zu stärken und tatsächliche Chancen zum Wiedereinstieg in einen Beruf zu bieten. Sarkastisch erzählt der "bfb"-Chef, daß "unsere Arbeitslosen" im letzten Jahr 3 Millionen Mark Lohnsteuer abführten ­ genausoviel wie das Finanzamt in Bad Homburg, Deutschlands reichster Gemeinde, unter dem Strich an Einkommenssteuer erstatten mußte, weil die dortigen Millionäre die Abschreibungstricks intensiv nutzten.Für von Hermanni kann eine Reform des Sozialsystems nur aus dem Osten kommen. Und er will eine große Reform ­ unter Einschluß der Arbeitslosenhilfe. Das wäre die Entmachtung der Bundesanstalt für Arbeit. Hermannis Argument: "Die Arbeitslosen sind in den Kommunen, und die Arbeit ist auch in den Kommunen. Also muß nur noch das Geld her."Jochen Dieckmann, Geschäftsführer des Deutschen Städtetages, hält die Arbeitsvermittlung durch die Kommunen dagegen für ein "Nullsummenspiel". Der Wirtschaft würden so auf Dauer Aufträge entzogen, was wieder Arbeitslosigkeit produziere. Hermanni wird bei diesem Einwand fast wütend: "Wo sind denn die Aufträge? Die Städte, auch im Westen, haben doch schon lange kein Geld mehr, weil die Sozialetats alles auffressen." Und daß Dieckmann erklärt hat, die Verwaltungen wären mit der Organisation "völlig überfordert", findet der "bfb"-Chef "typisch westdeutsch". Er organisiere seinen Betrieb mit 55 Leuten, meist Arbeitslosen. "Es läuft."Von Hermanni zeigt nach draußen, wo sich über 1 000 Menschen auf dem Betriebsgelände versammeln. Busse mit der Aufschrift "Stadt Leipzig" bringen das Heer der Arbeitslosen ­ zur Arbeit.