Die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Leipziger Buchmesse ist mehrfach von propalästinensischen Demonstrantinnen gestört worden. Die sieben Frauen forderten am Donnerstag einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg und beschuldigten Israel eines Genozids, während sie auch deutsche Waffenlieferungen lautstark kritisierten. Die Frauen erhoben sich nacheinander und riefen lautstark Parolen wie „Stopp den Genozid!“ oder „Sie sind mitschuldig am Völkermord!“ Die Frauen wurden von Sicherheitskräften aus dem Saal geführt. Am Vortag war bereits die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Eröffnung der Buchmesse mehrfach von Aktivisten unterbrochen worden.
Steinmeier ging mehrfach auf die Unterbrechungen ein. „Sie haben Ihre Botschaft hinterlassen, wir sind nicht einer Meinung, aber wir haben Sie gehört“, sagte Steinmeier. Die Protestierenden wurden jeweils von Sicherheitsleuten aus der Alten Börse geführt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die Rede „35 Jahre Friedliche Revolution, 75 Jahre Grundgesetz - Wie steht es um unsere Demokratie?“ auf der Leipziger Buchmesse.
© Jan Woitas/dpa
„Wir leben in einer Demokratie. Wir sind in der Lage, das auszuhalten“, sagte Steinmeier zu den Störungen. „Das ist ein ernstes Thema, über das wir in diesem Lande nicht nur während der Buchmesse diskutieren.“ Es gebe unterschiedliche Sichtweisen, aber: „Es gibt keine einfachen Sichtweisen auf dieses Thema. Und es lässt sich auch nicht am Rande und mit Unterschriftenlisten erledigen.“
Er hoffe sehr, „dass die jetzt aktuell auf Hochtouren laufenden Gespräche um die Freilassung der Geiseln Erfolg haben“ und zu einem Waffenstillstand führen, so Steinmeier.
Steinmeier appellierte in seiner Rede an die Deutschen, sich als Gemeinschaft zu verstehen und Gemeinsames über Trennendes zu stellen. „Was wir brauchen, ist Vertrauen in uns selbst und eine gemeinsame Erzählung unserer Demokratie“, sagte Steinmeier. Es dürfe nicht passieren, dass unterschiedliche Erfahrungswelten „zu isolierten Rückzugsorten werden, um die herum Mauern hochgezogen werden“.
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