Die SPD ist tot. Niemand, jedenfalls fast niemand, wagt das offen auszusprechen. Aber alle, jedenfalls fast alle, wissen das. Man muss diese Partei jetzt auflösen, ihr ein Ende setzen, so schnell wie möglich.Darf man das schreiben? Natürlich nicht. Nicht in Deutschland. Da denkt man so etwas nicht einmal. Da schreibt und liest man, dass Kanzlerkandidat Steinmeier zwar schlechte Umfragen hat, aber trotzdem nichts entschieden ist. Im Gegenteil, jetzt geht's loo-hos! Und wenn nicht jetzt, dann bestimmt nächste Woche. Der Kandidat gibt sich unverdrossen und sogar gut gelaunt, SPD-Chef Müntefering ist zuversichtlich, Umweltminister Gabriel kämpferisch. Die SPD ist tot? Üble Nachrede, böse Kampagne!Die Sätze über das Ende der Sozialdemokratie stammen von Bernard-Henri Lévy. Lévy ist Franzose, Philosoph, Intellektueller. Natürlich ein Linker. Er hat, zugegeben, sein Urteil nicht über die SPD gefällt, sondern über die PS, die Sozialistische Partei Frankreichs. Der geht es ähnlich wie der SPD. Bei der Europawahl im Juni erhielt sie 16,5 Prozent der Stimmen, die SPD kam knapp über 20 Prozent. Bei dieser Wahl, bekennt Lévy, habe er die Sozialisten noch gewählt - aus Gewohnheit, aber ohne Überzeugung. Inzwischen scheine ihm das wie der Versuch, eine Leiche zu reanimieren. Wie viele ihrer knapp fünfeinhalb Millionen Wähler haben vor zwei Monaten die SPD aus Gewohnheit gewählt, ohne Überzeugung? Und wie viele Menschen wird sie am 27. September an die Wahlurnen bringen - wenigstens aus Gewohnheit, wenn schon nicht aus Überzeugung?Der Befund gilt grenzüberschreitend: Die politische Linke übt keine Faszination aus. Sie regt nicht an, sie regt nicht auf. Sie riecht nach Vergangenheit. Ihre Umfragen sind schlecht, ihre Wahlergebnisse noch schlechter. Sie formuliert ihren Machtanspruch vor jeder Wahl, wie eh und je. Aber ihr Anspruch ist rein deklamatorischer Art. Steinmeier wird nicht Kanzler, das weiß jeder, jedenfalls fast jeder. Das eigentliche Wahlziel heißt gerade noch: Schwarz-Gelb verhindern, sich noch einmal in die große Koalition retten. Das ist bescheiden für eine traditionsreiche Volkspartei, die bis 2005 die Regierung führte. So viel Bescheidenheit ist keine Tugend, sondern ein politisches Debakel, ein Zeichen des Niedergangs.Natürlich ist die Welt ungerecht. Nicht die Linke hat die Welt in die Finanz- und Wirtschaftskrise gestürzt, nicht die SPD hat den Casino-Kapitalismus propagiert. Die Krise der Weltwirtschaft ist eine Krise des Neoliberalismus. Und die gängigen Strategien dagegen stammen aus dem sozialdemokratischen, zum Teil aus dem sozialistischen Instrumentenkasten: öffentliche Ausgabenprogramme, Regulierung der Finanzmärkte, Verstaatlichung von Banken. Linke Politik ist als Anti-Krisen-Therapie gefragt. Aber das Publikum wünscht sie offenbar von konservativen Regierungen verordnet zu bekommen.Merkel und Sarkozy tun genau das. Sie okkupieren die Ideen ihrer Gegner, entkleiden sie jeglicher Ideologie und wenden sie ins Pragmatische. Milliarden für Opel? Muss gerade sein. Banken unter staatlicher Kontrolle? Geht eben nicht anders. Die Konservativen setzen sich wirtschaftspolitisch über die eigenen Prinzipien hinweg, ohne Skrupel. Und sie lassen sich in sozialpolitischer Rhetorik von den Sozialdemokraten nicht überbieten. Vor vier Jahren machte sich Angela Merkel auf, zur bissigen Reformkanzlerin der Deutschen zu werden. Heute kommt sie als Wohlfühlkanzlerin daher: Die tut nichts, die will nur plaudern. Wie soll die SPD Wahlkampf führen, wenn der Gegner sich der Auseinandersetzung entzieht? Wenn er so freundlich daherkommt wie Ursula von der Leyen und so volksnah wie der Baron zu Guttenberg? Vorbei die Zeit der Raufbolde Koch und Merz, die wenigstens noch als Feindbilder taugten. Sarkozy geht noch weiter und holt die Sozialisten gleich in seine Regierung: Bernard Kouchner als Außenminister, Frédéric Mitterrand, den Neffen des Ex-Präsidenten, als Kulturminister. Die Linke umarmen, bis ihr die Luft ausgeht, das ist die französische Variante. Der SPD erst gar keine Luft zum Atmen lassen, lautet Merkels Motto. Ihr Plan scheint aufzugehen.Apropos Mitterrand: Nach dem Ende seiner Ära begann der Abstieg der französischen Sozialisten, politisch und personell. Und je schlechter auf der östlichen Rhein-Seite die Umfragen für die SPD, desto größer die Sehnsucht nach einem charismatischen Führer wie einst Willy Brandt. Aber da ist weit und breit kein neuer Mitterrand, kein neuer Brandt. Da ist stattdessen ein grundanständiger Steinmeier samt seinem Team. Neun Männer, elf Frauen, die man sich als Betriebsrat der Republik gut vorstellen kann. Aber als Regierung?Nein, sie sind nicht tot, die linken Traditionsparteien, egal ob SPD oder PS. Aber ihre besten Jahre haben sie hinter sich. Es reicht einfach nicht mehr, um die Regierung zu führen. Nicht mehr und auf absehbare Zeit nicht wieder. Man wird sich daran gewöhnen müssen.------------------------------Die politische Linke übt keine Faszination aus. Sie regt nicht an, sie regt nicht auf. Sie riecht nach Vergangenheit.
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