Linksparteichef will Bundestags-Vizepräsident werden

Bisky kommt doch nach Berlin

Mira Gajevic
2 Min

BERLIN, 26. September. Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Lothar Bisky, will sein Bundestagsmandat nun doch annehmen und Vizepräsident des Parlaments werden. "Es fällt mir schwer, mich von Brandenburg zu trennen", sagte ein sichtlich bewegter Bisky am Montag in Berlin. Aber er habe sich entschieden und bleibe auch dabei. Am Wochenende hatte Bisky, der auch Fraktionsvorstand der Linkspartei im Brandenburger Landtag ist, in einem Interview erklärt, er werde sein Bundestagsmandat möglicherweise ausschlagen und in Potsdam bleiben.Er werde um das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten kämpfen, sagte Bisky am Montag. "Ich bin nicht mehr ganz so harmoniebedürftig wie einst." Jede Fraktion im Bundestag darf einen Stellvertreter des Bundestagspräsidenten stellen. Vor kurzem hatte bereits Gesine Lötzsch, die für die PDS in den letzten drei Jahren im Parlament saß, ihren Anspruch auf das repräsentative Amt angemeldet. Auch das Frauenplenum der künftigen Fraktion der Linkspartei hatte auf einem Treffen der 24 weiblichen Abgeordneten am Donnerstagabend in Berlin gefordert, nach der Wahl von Gysi und Lafontaine als Fraktionschefs müsse jetzt eine Frau auf den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten.Lötzsch selbst hielt sich ihre Kandidatur am Montag offen. "Ich glaube nicht, dass das letzte Wort schon gesprochen ist", sagte sie der Berliner Zeitung. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass alle Frauen die männliche Besetzung des Amtes gutheißen würden." Lötzsch warnte ihre Partei davor, hinter einst gesteckte Ziele zurück zu fallen. "Die Linkspartei muss sich bemühen, den Anspruch feministischer Politik auch selbst vorzuleben."Nicht alle Frauen unterstützen dagegen eine Kandidatur von Lötzsch. Parteivize Dagmar Enkelmann sprach sich am Montag für Bisky als künftigen Bundestags-Vizepräsidenten aus. Bisky habe bereits als Landtags-Vizepräsident in Brandenburg entsprechende Erfahrungen gesammelt, sagte sie. Endgültig soll auf der Fraktionsklausur Ende der Woche in Schmöckwitz über die Ämtervergabe gesprochen werden.Was die Möglichkeit von linken Stimmen für Gerhard Schröder bei der Kanzlerwahl angeht, stellte Bisky erneut klar, dass es ohne einen Politikwechsel der SPD keine Unterstützung aus der Linksfraktion geben werde. Man sei nicht "aus Prinzip Neinsager", betonte Bisky. Von Schröder erwarte er aber keine Änderung seiner Politik. Deshalb werde Schröder "auch im achten Wahlgang keine Stimme von uns bekommen", sagte Bisky.Brandenburg Seite 20------------------------------"Schröder wird auch im achten Wahlgang keine Stimme von uns bekommen."Lothar Bisky, Linkspartei

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