Litauen will in den Jahren 2026 bis 2030 fünf bis sechs Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Darauf einigte sich der Staatliche Verteidigungsrat (VGT), dem die führenden Politiker und Militärs des Landes angehören „Schwierige Zeiten erfordern mutige Entscheidungen. Wir rufen unsere Verbündeten auf, diesem Beispiel zu folgen. Die Ära passiver Abwartestrategien ist vorbei“, sagte der Außenminister des baltischen Landes, Kęstutis Budrys.

Donald Trump, der am Montag für eine zweite Amtszeit als US-Präsident zurückkehrt, hatte die Nato-Verbündeten aufgefordert, ihre Verteidigungsausgaben auf mindestens fünf Prozent des BIP zu erhöhen – ein deutlicher Sprung gegenüber dem aktuellen Zwei-Prozent-Ziel der Allianz.

Litauischen Medien zufolge sah der Staatshaushalt für das nächste Jahr ursprünglich etwa 2,5 Milliarden Euro für die Verteidigung vor, also etwas mehr als drei Prozent des BIP. Die neue Regierung erhöhte jedoch die Kreditobergrenze für 2025 um rund 800 Millionen Euro, und die Aufnahme dieses vollen Betrags könnte die Nato-Verteidigungsausgaben auf vier Prozent des BIP erhöhen. Dem Präsidenten zufolge gebe es keine Pläne, die Steuern zu erhöhen, um die Militärausgabenziele zu erreichen. Stattdessen, werde der Anstieg durch Kredite und Kürzungen der öffentlichen Ausgaben an anderer Stelle gedeckt, hieß es.

„Wahrscheinlichkeit einer russischen Militäraggression ist real“

Litauen, das an den Kreml-Verbündeten Weißrussland und die russische Exklave Kaliningrad grenzt, warnt schon lange vor einer russischen Aggression an der Ostflanke der Nato. Als Reaktion auf eine mögliche Bedrohung durch Russland hat das Land in den letzten Jahren seine Verteidigungsausgaben stetig erhöht.

„Die Wahrscheinlichkeit einer russischen Militäraggression ist immer noch real, aber sie steht nicht unmittelbar bevor. Wir müssen unsere Bemühungen zur Stärkung der Verteidigung und Abschreckung deutlich verstärken und diesem Ziel mehr Ressourcen widmen“, sagte Gitanas Nausėda. Litauen möchte sich mit der Erhöhung seines Militärbudgets auf alle Eventualitäten gefasst machen. „Unsere Sicherheit ist durch unsere Nato-Mitgliedschaft gewährleistet, aber sie wird nur dann wirksam sein, wenn wir bereit sind, uns selbst zu verteidigen“, so Nausėda.

In der Nato sind bisher Verteidigungsausgaben von mindestens zwei Prozent des BIP vereinbart. Einige Länder geben bereits mehr aus, etwa Polen, das im vergangenen Jahr 4,12 Prozent seines BIP für die Verteidigung bereitstellte. Und Deutschland? „Was Donald Trump vorschlägt, ist unrealistisch. Wir werden nicht am Ende bei fünf Prozent landen“, sagte Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) den Zeitungen der Funke Mediengruppe.