Manfred Stolpe regiert mit absoluter Mehrheit

Totaler Triumph - die SPD räumte alles ab

Matthias Krauß
3 Min

Potsdam.Das Superwahijahr kannte in Brandenburg nur einen Supersieger, und der hieß SPD. Sowohl bei der Landtagswahi im September als auch bei der Bundestagswahl räumten die Soziaidemokraten 1994 alles ab. Der politischen Konkurrenz überließen sie nicht einen einzigen Wahikreis. Manfred Stoipe rückte vom Landesvater zum Monarchen auf.Der Triumph der Stolpe-Partei bei landesweit nicht einmal 6 500 Mitgliedern war ein totaler. Und in den Pianspielen sämtlicher Parteivorstände gilt Brandenburg bis auf weiteres als SPD-rot eingestrichen. Ein übermächtiger Stoipe-Effekt -- durch die Stasi-Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten eher akzentuiert als geschwächt -- ließ sich schon vor der Landtagswahl ahnen. Auch Sozialministerin Regine Hildebrandt, obwohl nicht mehr so unumstritten und schillernd wie vor drei Jahren, konnte als "Zugpferd" gelten.Die SPD hat in den brandenburgischen Wahlkreisen ihren klaren Sieg auch bei der Bundestagswahl wiederhoit und sich damit 1994 eine unbestrittene Führungsrolle erkämpft. Daß die SPD im Land bei Lichte besehen eine Beamten- und Mandaisträgerpartei ist, hat ihr nir-Rends geschadet.So verärgert die Oppositionsparteien auf die Herstellung der absoluten SPD-Macht reagierten -- von den sus dem Landtag verstoßenen Liberalen, Grünen und Bürgerbewegten ganz zu schweigen -- die Sozialdemokraten konterten bezeichnenderwei~e nicht mit Siegerlachen. Frau Hildebrandt erging sich zwar ab Landtagswahlabend noch im Jubel, aber der Ministerpräsident verhehlte seine Sorgen nur schlecht. Der Grund: Potsdams Zentralmacht ist durch die Wahl geschwächt. Zum einen, weil Stolpe nun nicht mehr in der Lage ist, die bisherigen Koalitionspartner gegen die eigene SPD auszuspielen. Das hob das Selbstbewußtsein der Laridtagsftaktion ungemein.Zum anderen gibt es nur direkt gewählte SPD-Abgeordnete Im Parlament. Überall haben sich die Lokal-Matadore durchgesetzt und die verfolgen ihre ganz privaten oder besser provinziellen Zielen. Die sind der Regierung beileibe nicht in allen Punkten grün und bilden jetzt ein wirkungsvoiles Gegengewicht zur Potsdamer Zentralgewalt um Stolpe.Der Ministerpräsident muß sich in die Erkenntnis schicken, daß es möglich ist, die absolute Partei-Macht zu erobern, aber gleichzeitig an persönlichem Einfluß zu verlieren. Der SPD-Dominanz in der Mark muß das jedoch keinen Abbruch tun. Wenn die günstige wirtschaftliche Entwicklung der letzten Monate kein kurzfristiger Wintergarten war, sondern Anzeichen für eine andauernde Positiv-Entwicklung, dann werden Potsdams Sozialdemokraten dieses Wasser auf ihre Mühlen leiten.Was der sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf dann für seine CDU reklamiert, das reklamiert Brandenburgs Stolpe für die SPD: Vehikel für den Aufschwung gewesen zu sein. Brandenburg bliebe dann sinnigerweise aus den gleichen Gründen rot, aus denen Sachsen schwarz bliebe. Matthias KrauS

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