Der Tag des Triumphes

AUGSBURG. Nur einen Satz braucht Richter Manfred Prexl, um knapp ein Dutzend Jahre Ermittlungsarbeit der Augsburger Staatsanwaltschaft zunichte zu machen. "Der Angeklagte Max Strauß hat kein Geld von dem Rüstungslobbyisten Karlheinz Schreiber erhalten und musste daher also auch nichts versteuern", sagt Prexl gestern zu Beginn seiner Urteilsbegründung vor dem Augsburger Landgericht.Es ist ein Freispruch erster Klasse für den Sohn des früheren bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Übervaters Franz Josef Strauß. Er wird nicht nur von dem Vorwurf freigesprochen, Anfang der neunziger Jahre rund 1,8 Millionen DM Steuern hinterzogen zu haben. Das Gericht erkennt darüber hinaus einen Entschädigungsanspruch Strauß' für 15 Monate Untersuchungshaft und Durchsuchungen seiner Privat- und Büroräume an. Auch die Kosten aller Verfahren - des ersten Prozesses in Augsburg, der Revisionsverhandlung vor dem Bundesgerichtshof und dieser nun abgeschlossenen Zweitauflage des Steuerstrafverfahrens - muss die Staatskasse tragen. Das Wichtigste für Max Strauß aber ist, dass er nicht mangels Beweisen freigesprochen wurde - das Gericht hat eindeutig seine Unschuld anerkannt.Die Familie Strauß kostet den Triumph an diesem Montagmorgen im Augsburger Landgericht in vollen Zügen aus. Hatten die Geschwister im Juli 2004, als Max Strauß im ersten Prozess zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden war, noch das Gerichtsgebäude gemieden, sitzen Schwester Monika Hohlmeier und Bruder Franz Georg Strauß diesmal im Saal. Nach der Urteilsbegründung posieren die drei minutenlang vor den Kameras der Fotografen und Fernsehsender. Da stehen sie, Schulter an Schulter, mit breitem Siegerlächeln.Der Clan ist wieder daVergessen ist in diesem Moment der schmähliche Abgang von Monika Hohlmeier aus der bayerischen Politik vor zwei Jahren, vergessen das jämmerliche Häufchen Unglück, das Max Strauß im ersten Prozess darbot. Der Strauß-Clan ist wieder da, wir sind nicht besiegt, lautet die Botschaft dieser Inszenierung. Und wahrscheinlich würde sich sogar niemand in diesem Moment wundern, täte sich die Erde auf, und Vater Franz Josef gesellte sich zu seinen Kindern, um die Rückkehr der guten alten Strauß-Zeit zu prophezeien.Sogar die Augsburger Staatsanwaltschaft scheint an diesem Montag von der geballten Strauß-Macht beeindruckt. Oberstaatsanwalt Günther Zechner ist jedenfalls sichtlich bemüht, nach dem Ende des achtmonatigen Prozesses das "sehr differenzierte Urteil" des Gerichts zu loben. Man sei nicht enttäuscht oder unzufrieden, sagt er, und natürlich werde man eine Revision prüfen. Der Klang seiner Stimme aber verrät, dass die Staatsanwaltschaft wohl den Freispruch akzeptieren wird. Wichtig sei für die Ankläger, sagt Zechner noch, dass das Gericht eine Lobbyistentätigkeit von Max Strauß bis zum Jahr 1988 anerkannt hat. Was für ein schwacher Trost für die Staatsanwaltschaft, die seit Dezember 1995 gegen Strauß ermittelt hatte. Waren die Ankläger doch einmal angetreten, den Politikersohn als einen einflussreichen Gehilfen des Kauferinger Rüstungslobbyisten Karlheinz Schreiber zu entlarven, der für seine Dienste Millionen kassiert und an der Steuer vorbeigeschmuggelt hatte. Zu diesem Zweck soll Schreiber für Max Strauß ein Konto in der Schweiz mit der Deckbezeichnung "Master", die später in "Maxwell" geändert wurde, eingerichtet haben. Als Schreiber wegen der anlaufenden Ermittlungen der Augsburger Staatsanwaltschaft das "Maxwell"-Konto Ende 1994 abzuräumen begann, seien laut Anklage dort rund fünf Millionen DM für Max Strauß gebunkert gewesen.Das Geld soll Strauß für Vermittlertätigkeiten bei Exportgeschäften mit Spürpanzern von Thyssen, Hubschraubern von MBB und Flugzeugen von Airbus erhalten haben, behauptete die Staatsanwaltschaft. Aber lediglich in einem der von den Anklägern angeführten sechs Geschäfte ist Max Strauß auch tatsächlich tätig geworden, stellt das Gericht in seiner Urteilsbegründung fest. Beim Verkauf von 17 Airbus-Maschinen nach Thailand habe Max Strauß Kontakte für Schreiber vermittelt und sei auch selbst zweimal in das südostasiatische Land gereist, sagte Richter Manfred Prexl.Von einer gewerbsmäßigen Lobbyistentätigkeit, wie sie die Anklage unterstellt, könne aber zumindest nach dem Jahr 1988 keine Rede sein. Zumal es auch keine direkten oder indirekten Beweise dafür gibt, dass Max Strauß für irgendwelche Dienstleistungen Geld von Schreiber bekommen hat, sagt der Vorsitzende Richter.Max Strauß verfolgt seine Reinwaschung durch Richter Prexl im Gerichtssaal mit demonstrativer Gelassenheit, ja fast schon gelangweilt. Wenn er keine SMS in sein Handy tippt, scherzt er mit seinen Anwälten oder lächelt selbstbewusst ins Publikum. Vor drei Jahren noch, in seinem ersten Prozess, saß Strauß, von starken Antidepressiva gezeichnet, teilnahmslos im Saal. "Ich habe meine persönliche Stabilität seit einiger Zeit wiedergefunden", sagt er nun. Und fügt noch an, dass seine Zukunftsplanung "in diesen Sekunden beginnt".Eine ungeklärte FrageUngeklärt bleibt am Ende dieses Prozesses die Frage, für wen der Rüstungslobbyist Karlheinz Schreiber denn nun wirklich das Konto "Maxwell" eingerichtet hat, wenn nicht für Max Strauß. Für die Familie Strauß vielleicht, als Wiedergutmachungsfonds für ein verpatztes Grundstücksgeschäft Anfang der achtziger Jahre in Kanada, zu dem Schreiber den bayerischen Ministerpräsidenten überredet hatte? Oder doch - wie es der Lobbyist selbst behauptet - als "Notgroschen" für die CSU? Das Augsburger Gericht wird vielleicht noch einmal die Chance erhalten, diese Frage zu klären. Wenn Karlheinz Schreiber in Kanada seinen immer aussichtsloser werdenden Kampf gegen eine Auslieferung an Deutschland verliert und ihm in Augsburg der Prozess gemacht wird.------------------------------Foto: Siegerlächeln der Familie: Der freigesprochene Max Strauß, seine Schwester Monika Hohlmeier und Bruder Franz Georg Strauß (v. r.) nach dem Urteil.