PDS-Kandidat Welters fiel dreimal durch

Die Wahl des Bezirksamtes Köpenick/Treptow am späten Donnerstagabend geriet zur politischen Demonstration. Während die Zählgemeinschaft aus CDU und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit ihren insgesamt 40 Sitzen ihre eigenen vier Stadtrats-Kandidaten durchbrachte, wurde der PDS-Kandidat Ernst Welters nicht gewählt. Welters war von der stärksten BVV-Fraktion, der PDS (27 Sitze) als stellvertretender Bürgermeister nominiert worden. Er erhielt in drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Die CDU-Fraktion hatte bereits vor der Sitzung angekündigt, den derzeitigen Köpenicker Jugend- und Umweltstadtrat aus ideologischen Gründen nicht zu wählen. Die SPD wirft ihm vor, sein Amt parteipolitisch zu missbrauchen. Weil einige SPD-Verordnete dennoch für ihn votierten, müssen mehrere Gegenstimmen auch aus der PDS-Fraktion stammen. Fraktionsübergreifende Zustimmung erfuhr dagegen Köpenicks Bürgermeister Klaus Ulbricht, den die SPD als Rathauschef für den gemeinsamen Bezirk vorschlug. Ulbricht erhielt 50 Ja-Stimmen (vier Nein). Der Treptower Baustadtrat Dieter Schmitz (SPD) wurde mit 32 Ja-Stimmen (22 Nein) gewählt. Der Köpenicker Baustadtrat Oliver Scholz (36 Ja, 26 Nein) und Treptows Kulturstadtrat Joachim Stahr (33 Ja, 22 Nein) sind die CDU-Stadträte im künftigen Bezirksamt. Die zweite PDS-Kandidatin, die 44-jährige Treptower Architektin Anita Engelmann, wurde mit 27 Ja-Stimmen (18 Nein) gewählt. Die PDS kündigte an, Ernst Welters auf der nächsten BVV am 26. Oktober erneut aufzustellen. BVV-Vorsteher wurde Ulrich Stahr (CDU), sein Stellvertreter Winfried Blohm (SPD).