Die ersten 100 Tage

Angela Merkel bleibt ihrem Stil treu. Zur Hundert-Tage-Bilanz der großen Koalition plant sie keinen großen Auftritt. Egal, wie oft sich die Sozialdemokraten über ihre Regierungserfolge äußern, die Kanzlerin übt Enthaltsamkeit. "Wir sehen keinen Grund, uns selbst zu beweihräuchern", erklärt ihr Regierungssprecher. Mehr hat er dazu nicht zu sagen.Es ist diese Neigung zum Understatement, die einen Teil von Merkels erstaunlichem Anfangserfolg ausmacht. Den Bürgern gefällt die unterkühlte Sachlichkeit, die die öffentlich zelebrierten Machtrituale von Gerhard Schröder und Joschka Fischer abgelöst hat. Sie schätzen es auch, wie unverblümt Merkel über Probleme spricht, wie direkt sie zum Punkt kommt. Sie schätzen es so sehr, dass sie es der Regierungschefin vorerst nicht verübeln, dass ihre Regierung noch keines der Probleme gelöst hat, über die sie in solcher Offenheit spricht.Natürlich ist die Außenpolitik wichtig: Nichts trägt so zur Statur eines Regierungschefs im Inland bei wie staatsmännische Auftritte im Ausland. Frühere Kanzler verwandten Jahre auf ihre innenpolitischen Vorhaben, bevor sie den Charme der Diplomatie entdeckten. Merkel konzentrierte sich von Anfang an darauf, auf der europäischen Bühne und in Paris, Washington, Moskau und Jerusalem zu glänzen. Kein anderes Instrument wäre so geeignet gewesen, unter den Bedingungen einer großen Koalition ihre Machtbasis zu festigen.Denn am Kabinettstisch ist Merkel im Prinzip immer in der Minderheit. Acht der sechzehn Kabinettsposten hat die SPD ihr in den Koalitionsverhandlungen abgetrotzt. Gegen Vizekanzler Müntefering und seine in der Regel sehr geschlossen auftretende Ministerriege kann die Kanzlerin keine Entscheidung erzwingen. Das gilt umso mehr, als sie sich auf "ihre" Hälfte im Kabinett auch nicht unbedingt verlassen kann. Selbst wenn man Kanzleramtschef de Maizière mitzählt, sitzen nur fünf CDU-Minister am Tisch. Die beiden Vertreter der bayerischen CSU aber, Gesundheitsminister Seehofer und Wirtschaftsminister Glos, sind der CDU-Chefin nicht unbedingt Gefolgschaft schuldig.Umso wichtiger war es für Merkel, nach dem enttäuschenden Wahlergebnis vom September wenigstens die eigene Partei zu befrieden. Einen Teil ihrer Kritiker kann die CDU-Vorsitzende mit der Debatte um ein neues Parteiprogramm besänftigen. Die Übrigen - vermutlich die Mehrheit - warten ab, bis Merkel anfängt, sich in ihrer Regierungs- oder Parteiarbeit Blößen zu geben. Besonders aufmerksam werden sie verfolgen, wie die CDU bei den anstehenden Landtagswahlen abschneidet. Denn wenn Merkels ausgezeichnete persönliche Umfragewerte der CDU nicht zum Aufschwung verhelfen, wird die Unruhe in der Partei wachsen.Überhaupt sind die Landtagswahlen das viel wichtigere Datum als der Ablauf der ersten hundert Tage. Bis Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt am 26. März gewählt haben, herrscht in der Bundespolitik Ruhe. Nicht, dass nichts getan würde: Schwarz-Rot hat bereits die Eigenheimzulage abgeschafft, den Beamten das Weihnachtsgeld gekürzt, die Verlängerung des Renteneintrittsalters beschlossen, die Mehrwertsteuer erhöht und sogar schon einen Haushalt beschlossen. Aber all das ging relativ geräuschlos - man erinnere sich nur an die Koalitionskrisen zu rot-grüner Zeit - über die Bühne, weil es im Prinzip nur um die Umsetzung der bereits im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Beschlüsse ging.Interessant wird es also erst Ende März, wenn die Kapitel aufgerufen werden, bei denen sich Union und SPD vor der Regierungsbildung nicht einig wurden. Die Gesundheitsreform gehört dazu, ein Mega-Streitthema, genau wie die Einführung von Mindestlöhnen. Klar ist auch, dass die Beratungen für den Haushalt 2007 sehr schwierig werden können. Dann muss sich auch zeigen, wie ernst Merkel es mit ihrem im Wahlkampf gezeigten Reformeifer noch ist.Fazit: Die unterkühlte Sachlichkeit, die diplomatische Präsenz, der präsidiale Regierungsstil, die Merkels Erfolg während der ersten hundert Tage ausmachten, werden dann nicht mehr ausreichen. Die Kanzlerin wird Führung zeigen müssen.------------------------------Lob und TadelDie Wähler scheinen zufrieden mit ihrer Kanzlerin - in Umfragen lobten 70 bis 80 Prozent Angela Merkels Arbeit in den ersten Monaten. In einer Erhebung des Nachrichtenmagazins Der Spiegel erreichte Merkel gar bessere Werte als Helmut Kohl oder Gerhard Schröder zu ihren besten Zeiten.Den zweitbesten Start hat Frank-Walter Steinmeier hingelegt. Bei einer Forsa-Umfrage waren 58 Prozent mit der Arbeit des Außenministers zufrieden. Auch Landwirtschaftsminister Horst Seehofer und Innenminister Wolfgang Schäuble lobten die Wähler mehrheitlich.Nicht so glücklich kann Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering über seine Popularitätswerte sein. Nur 37 Prozent der Deutschen finden, dass er zurzeit gute Arbeit leistet.------------------------------"Das sind keine zwei Welten. Aber es es gibt grundsätzliche Differenzen."SPD-Fraktionschef Peter Struck im Dezember 2005 über kulturelle Unterschiede der Koalitionspartner------------------------------"Ich hätte mir nie vorstellen können, neben der Plastik von Willy Brandt mal eine Presseerklärung abzugeben."Unions-Fraktionschef Volker Kauder im Dezember 2005------------------------------"Hallo, Chefin, wir müssen uns mal treffen - Sie waren doch auch mal Umweltministerin."Umweltminister Sigmar Gabriel, SPD, zu Angela Merkel am Beginn der Koalitionsverhandlungen, Oktober 2005------------------------------"Sie wird keine Koalition unter ihrer Führung mit meiner sozialdemokratischen Partei hinkriegen. Das ist eindeutig."Ex-Kanzler Gerhard Schröder, SPD, am Wahlabend im September 2005 über Angela Merkels Kanzlerchance------------------------------"Ich gehe davon aus, dass die große Koalition acht Jahre hält." Wirtschaftsminister Michael Glos, CSU, im Februar 2006------------------------------"Wir haben uns im Kabinett gut zusammengefunden. Wir gehen die Dinge entschlossen an. Wir sehen den Realitäten ins Auge." Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, im Februar 2006------------------------------"Diesen Weg müssen wir weiter gehen und ohne Ideologie wichtige Fragen anpacken, die seit langem gelöst werden müssen." Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber, CSU, im Februar 2006------------------------------"Wir sind doch eine prächtige Truppe. Das Gespann Merkel und Müntefering hat für eine andere Stimmung im Lande gesorgt." Unions-Fraktionschef Volker Kauder im Februar 2006------------------------------Foto: Blick zurück: Die ersten 100 Tage hätten sie so motiviert, dass sie den nächsten 100 Tagen freudig entgegensehe, sagte Angela Merkel vor ein paar Tagen.