Merkel in Deutschland

Zehn Tage sind es noch, bis auch der EU-Gipfel unter deutscher Präsidentschaft vorbei ist. Noch einmal wird es ein großes Gruppenbild geben, in dem eine lächelnde Dame im Mittelpunkt steht. Dann muss sich die Außenpolitikerin Angela Merkel zurückziehen. An ihre Stelle wird die Innenpolitikerin Angela Merkel treten: Eine Frau, die ebenso hart arbeitet, die Fakten ebenso gut beherrscht, dieselbe Mischung von Charme, Humor und Beharrlichkeit aufbietet - und die doch viel weniger Erfolg zu haben scheint als die Außenpolitikerin. Denn das ist das erstaunliche Phänomen der Kanzlerin Merkel: Dass sie seit dem ersten Tag ihrer Regierung alle außenpolitischen Herausforderungen trittsicher absolviert, aber in der Innenpolitik immer wieder stecken bleibt. Dabei ist es ja nicht so, als ob sich Merkel für die Weltbühne verwandelte. Aber der Rahmen dort ist so anders, dass eine Kanzlerin dort für denselben Politikstil Ruhm erntet, für den sie daheim gescholten wird.Daheim, da herrscht Konfrontation. Immer wenn es in Berlin um Kita-Plätze, Gesundheitsreform, Erbschaftssteuer, Mindestlohn oder Pflegeversicherung geht, verstricken sich Union und SPD in monatelangen Kriegen. Die Bürger, ermüdet vom Parteien-Gezerre, wünschen sich dann eine Kanzlerin, die Entscheidungen trifft und durchsetzt - und bekommen doch nur eine Moderatorin, die alle Interessen peinlich genau abwägt.Der Sehnsucht nach straffer Führung kann Angela Merkel nicht nachkommen. Schon ihren Vorgängern gelang das kaum. Nicht umsonst prägte Helmut Kohl das Wort vom Aussitzen der Probleme. Sein Nachfolger Gerhard Schröder prahlte zwar mit dem "Basta". Doch wie sehr er in der Praxis auf Ausgleich bedacht war, zeigte seine Vorliebe für Kommissionen. Erst spät - zur Durchsetzung der Agenda 2010 - eignete sich Schröder den autoritären Führungsstil an, der ihn letztlich vermutlich die Macht kostete.In der großen Koalition verbieten sich die Machtworte: So klein ist der kleinere Regierungspartner nicht, dass er sich das auch nur ein einziges Mal gefallen lassen würde. Merkel muss sich also zurücknehmen, muss abwarten, woher der Wind kommt, Bündnispartner suchen, Gegner einbinden, Kompromisse machen und warten, bis sich ihre Chance ergibt. Sie muss es, aber es entspricht auch dem Politikstil, den sie erlernt und perfektioniert hat. Denn Merkel schaffte es an die Spitze der CDU und ins Kanzleramt, obwohl sie in ihrer Partei keine Hausmacht hat. Merkels Landesverband, die CDU Mecklenburg-Vorpommerns, ist schwach, und über ein Netzwerk von Freunden aus Junge-Unions-Zeiten verfügt sie auch nicht. Nur dank ihrer Taktierkunst, ihrer Zielstrebigkeit und ihres Blicks für Gelegenheiten kam Merkel durch. Eine ordentliche Portion Glück, das sollte man nicht vergessen, gehörte auch dazu.Seit anderthalb Jahren sichert Merkel nun auf diese Weise ihre Kanzlerschaft. Daheim funktioniert die Kunst des diskreten Machtmanagements, trägt ihr aber keinen Ruhm ein. Auf der internationalen Bühne allerdings verhilft sie ihr zu Glanz. Denn in der hohen Diplomatie gelten andere Regeln: Ein Machtwort zu sprechen wäre gleichermaßen lächerlich und kontraproduktiv. Gegenüber Regierungschefs besteht politische Führung aus Überzeugungsarbeit und der Suche nach Verbündeten. Angela Merkel hat es verstanden, ein so gutes Verhältnis zu Präsident Bush aufzubauen, dass er ihr im Klima-Streit am Ende entgegen kam. Merkel hat auch die Beziehungen zu den kleineren europäischen Staaten wieder belebt; sie geht mit der deutsch-französischen Freundschaft sorgsam um, und sie bringt viel Geduld für die schwierige polnische Regierung auf. All das sollte ihr helfen, den anstehenden EU-Gipfel zum Erfolg zu machen. Nur manchmal wird deutlich, dass Merkels Register womöglich noch mehr Töne umfasst. In der Außenpolitik zeigte sie es, als sie den russischen Präsidenten Putin wegen Menschenrechtsverletzungen öffentlich angriff. In der Innenpolitik machte sie es deutlich, als sie den Parteifreund Oettinger wegen dessen Trauerrede für Hans Filbinger zur Ordnung rief.Es kann also sein, dass Merkel auch die Kunst der Konfrontation beherrscht. Unter Beweis stellen kann sie das aber erst, wenn sie nicht mehr an der Spitze einer großen Koalition regiert. Womöglich wird es ihr gelingen, 2009 eine schwarz-gelbe oder schwarz-gelb-grüne Regierung zu bilden. Einen schöneren innenpolitischen Erfolg ihres Politikstils kann sie sich nicht wünschen.------------------------------Das ist das Erstaunliche an der Kanzlerin Merkel: Dass sie alle außenpolitischen Herausforderungen trittsicher absolviert, aber in der Innenpolitik immer wieder stecken bleibt.