Bundeskanzler Friedrich Merz hat in der RTL-Sendung „Am Tisch mit Friedrich Merz“ mit Moderatorin Pinar Atalay einen deutlichen Wortwechsel mit einer Kinderärztin aus Niedersachsen geführt. Die Medizinerin warf dem Kanzler vor, seinen Amtseid zu brechen und mit dem Sparpaket bei den Gesundheitsausgaben „menschenverachtende und zerstörerische Gesetze“ zu erlassen.
Merz reagierte deutlich abweisend: „Das geht jetzt ein bisschen über das normale Maß der Kritik hinaus.“ Es handle sich um eine „persönliche Herabsetzung“, die zu weit gehe. Kritik an der Regierungsarbeit sei zulässig, so der Kanzler, aber der Vorwurf eines vorsätzlichen Verfassungsbruchs sei „schon ziemlich harter Tobak“. Er wies mit Nachdruck zurück, „vorsätzlich die Zukunft dieser Kinder“ zu zerstören.
Vater übt Kritik an Familienpolitik
Auch inhaltlich widersprach Merz der Darstellung, die Gesundheitsreform belaste vor allem die Versicherten und weniger etwa die Pharmaindustrie. „Das ist ein Gefühl. Aber das entspricht nicht unserem Gesetz“, sagte der Kanzler. Die Bundesregierung habe alle Akteure des Gesundheitswesens zu Einsparbeiträgen herangezogen. An die Ärztin gerichtet fügte er hinzu: „Also ich finde, Sie machen sich das ein bisschen leicht.“
Kritik musste Merz in der Sendung auch von einem Vater einstecken, der beklagte, die Politik lasse Familien mit Kindern im Stich. Der Kanzler wies auch diesen Vorwurf zurück: „Ich finde, Ihre Kritik ist ein bisschen zu hart.“ Die Bundesregierung tue „nach wie vor viel für die Familien“. Er räumte ein, dass mehr möglich wäre, verwies jedoch auf begrenzte Spielräume in den öffentlichen Haushalten.
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