Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich für ein deutlich erweitertes Mandat der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ausgesprochen. Vor einem Treffen mit mehr als einem Dutzend europäischer Amtskollegen in München plädierte der CSU-Politiker für zusätzliche Kompetenzen bei Rückführungen von Migranten sowie in Krisensituationen an den EU-Außengrenzen.

Ceuta

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Für Ausnahmelagen wie die Massenankunft von Migranten in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta im Sommer solle eine eigene Frontex-Einheit aufgestellt werden, sagte Dobrindt. Eine schnelle Eingreiftruppe solle betroffene Länder innerhalb von 24 Stunden unterstützen können. Zugleich müsse ein Mechanismus greifen, mit dem im Schnellverfahren Rückführungen organisiert werden könnten, wenn es sich nicht um eine humanitäre Notlage handele.

Rückendeckung aus Brüssel

Dobrindt verwies auf einen Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die vor wenigen Tagen einen neuen europäischen Krisenreaktionsrahmen vorgeschlagen hatte. „Es braucht einen neuen europäischen Migrationskrisenmechanismus“, sagte der Minister.

Auch abseits von Krisensituationen sieht Dobrindt Ausbaubedarf. „Wir sind der Überzeugung, dass wir Frontex stärker einsetzen können bei Rückkehrverfahren“, sagte er. Denkbar seien etwa Abschiebungen aus Transitstaaten, sofern die betreffenden Länder dazu bereit seien.

Gespräche über Abschiebezentren in Drittstaaten

Der EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner, sicherte eine Stärkung der Agentur zu. Frontex solle „schneller agieren“, „flexibler agieren“ können, „bevor aus Ereignissen dann wirklich auch Krisen werden“, sagte Brunner. Nötig seien mehr Personal, mehr Flexibilität und eine intensivere Rolle bei Rückführungen.

Auf dem von ihm initiierten „Munich Migration Meeting“ kündigte Dobrindt zudem weitere Gespräche über die Errichtung sogenannter „Return Hubs“ an – Abschiebezentren in Drittstaaten. Deutschland treibt das Vorhaben nach seinen Angaben seit längerem gemeinsam mit anderen EU-Staaten voran. (mit dpa)