Müller rechnet mit Wachstum der Exporte

BERLIN, 5. März. Die anspringende Konjunktur wird sich nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) positiv auf die deutsche Exportwirtschaft auswirken. Er rechne in diesem Jahr mit einem Zuwachs der deutschen Ausfuhren ins Ausland von vier bis fünf Prozent, sagte Müller am Dienstag in Berlin. Für den Welthandel erwarte er dagegen nur ein Plus von einem Prozent. "Deutschland wird damit auch 2002 seinen Anteil am Welthandel deutlich steigern können", betonte Müller. Zur Stunde seien keine größeren Risiken erkennbar, die dieses Ziel beeinträchtigen könnten.Bereits im Vorjahr hatte die Bundesrepublik ihren Anteil am Welthandel deutlich ausbauen können. Trotz der Rezession in den USA und in Asien waren die Exporte 2001 um 6,7 Prozent gewachsen. Müller betonte, dies sei unter anderem auf die Gewährung von Hermes-Bürgschaften als wichtigste Maßnahme der Exportförderung zurückzuführen. Dabei handelt es sich um Bürgschaften der Regierung für Ausfuhren in schwierige Märkte vor allem in die Entwicklungsländer oder Staaten des ehemaligen Ostblocks.Minus bei Hermes-Bürgschaften "Die Bürgschaften sind keine Subvention und keine Entwicklungshilfe", stellte Müller klar. Vielmehr müssten die Unternehmen für die damit verbundenen Sicherheiten "risikoadäquate Prämien" bezahlen. Nach Angaben Müllers hat die Bundesregierung 2001 für 16,6 Milliarden Euro entsprechende Deckungen übernommen. Im Jahr davor waren es noch knapp zwanzig Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt sei durch die Gewährung der staatlichen Bürgschaften nicht belastet worden. Vielmehr seien im vergangenen Jahr rund 388 Millionen Euro zurückgeflossen. Dies sei ein "finanzielles Rekordergebnis" gewesen, betonte der Minister.Zufrieden zeigte sich Müller mit den neuen Umweltkriterien, die seit April 2001 an die Vergabe der Bürgschaften geknüpft sind. "Die bisherige Bilanz ist positiv", sagte der parteilose Politiker. Es sei die Möglichkeit gestiegen, "sensible Projekte in positivem Sinne zu beeinflussen". Die Öko-Leitlinien sehen vor, dass die ökologischen, sozialen und entwicklungspolitischen Ziele der Bundesregierung bei der Gewährung der Hermes-Bürgschaften berücksichtigt werden müssen. Um die Leitlinien hatte es lange Streit in der Regierungskoalition gegeben, weil die Grünen ursprünglich strengere Auflagen gefordert hatten.Vorsicht bei Umweltauflagen Der Wirtschaftsminister warnte noch einmal davor, die Wirksamkeit der Kriterien zu überschätzen. "Die Einflussmöglichkeiten der deutschen Exporteure auf ein Gesamtkonzept müssen realistisch eingeschätzt werden", so Müller. Die deutschen Kriterien orientieren sich an vergleichbaren Leitlinien der OECD, die in den meisten westlichen Ländern gelten.Müller bedauerte, dass diese von einigen wichtigen Nationen wie etwa den USA bislang nicht anerkannt würden. Man müsse die Gefahr im Auge behalten, dass Aufträge zu Lasten deutscher Arbeitsplätze an andere ausländische Unternehmen gingen. Die "internationale Chancengleichheit" müsse gewahrt bleiben. Er verwies auf die Bedeutung der Hermes-Bürgschaften für den Arbeitsmarkt. Jedes Jahr würden dadurch 216 000 Arbeitsplätze gesichert. Jeder dritte Job in Deutschland hänge vom Export ab.