Scharping will an Wehrpflicht festhalten

BERLIN, 10. August. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat die Wehrpflicht gegen Bedenken aus den eigenen Reihen verteidigt und zugleich Kritik der Union an seiner Bundeswehrreform zurückgewiesen. Eine Berufsarmee würde Mehrkosten von rund 3,5 Milliarden Mark verursachen, sagte Scharping am Freitag in Berlin. Die Debatte in der Koalition über die Wehrpflicht müsse schnell beendet werden. Er betonte, durch die eingeleiteten Reformen sei die Bundeswehr "auf einem guten Weg". In den letzten Tagen hatten Koalitionspolitiker die Wehrpflicht öffentlich in Frage gestellt.Scharping sagte weiter, die bis 2006 festgelegten finanziellen Rahmenbedingungen für die Bundeswehr seien ausreichend. In den vergangenen drei Jahren seien die Investitionen in die Bundeswehr um 30 Prozent auf 7,4 Milliarden Mark gestiegen. Über die Finanzierung der Bundeswehr bis 2006 habe er sich mit dem Kanzler und dem Finanzminister verständigt. Union beklagt "Schönfärberei"Der CDU-Verteidigungsexperte Paul Breuer warf Scharping dagegen "Schönfärberei" vor. Der Bundeswehr fehlten in diesem Jahr rund 2,5 Milliarden Mark, im nächsten Jahr sogar 3,5 Milliarden Mark. "Die Bündnisfähigkeit Deutschlands wird schwer beschädigt", sagte Breuer. Auch ein sozialverträglicher Personalabbau bei älteren Soldaten und bei zivilen Mitarbeitern finde nicht statt. Sollte Scharping seine Politik nicht ändern, müsste die Bundeswehr wegen mangelnder Investitionen eigentlich um etwa 15 000 bis 20 000 Soldaten verkleinert werden. Breuer betonte, die Technologielücke in der Wehrtechnik zwischen Deutschland und den USA werde immer größer. Das gefährde tausende von Arbeitsplätzen in der Rüstungsindustrie. Als Konsequenz forderte Breuer ein Verteidigungsprogrammgesetz mit einer sofortigen Anschubfinanzierung in Höhe von zwei Milliarden Mark. Darin solle ein jährlicher Anstieg des Verteidigungsetats um sechs Prozent für die kommenden fünf Jahre festgeschrieben werden. (kra.)